Wie schon in den Tagen und Wochen zuvor haben Gegner der Corona-Maßnahmen auch an den Weihnachtsfeiertagen zu sogenannten „Spaziergängen“ aufgerufen. Die niederbayerische Polizei zieht jetzt Bilanz zu den Versammlungen.
In Passau haben Polizisten am ersten Weihnachtsfeiertag gegen 15 Uhr rund 80 Personen am Klostergarten festgestellt. Sie waren Teil einer unangemeldeten Versammlung und setzten sich mit Kerzen in den Händen in Bewegung. Die Beamten hielten die Teilnehmer an und verhinderten dadurch „einen größeren, geschlossenen Aufzug“, wie es in einer Mitteilung heißt. Weil die derzeit gültige Allgemeinverfügung der Stadt Passau nur ortsfeste Versammlungen zulässt, wird jetzt gegen mehrere Teilnehmer ermittelt.
Ebenfalls am Samstag haben sich rund 200 Personen am Oberen Stadtplatz in Deggendorf getroffen. Die unangemeldete Versammlung war gegen 17 Uhr zunächst stationär, doch als sich die Teilnehmer in Bewegung setzten, schritt die Polizei ein und kontrollierte einige Personen. Auch in Deggendorf gilt eine Allgemeinverfügung, die nur ortsfeste Versammlungen erlaubt. Einige der Teilnehmer hielten sich trotz Aufforderung nicht an die Auflagen, die Versammlung wurde gegen 17.45 Uhr vom Landratsamt für beendet erklärt.
Rund 500 Personen kamen am 25. Dezember gegen 11 Uhr im Bereich der Luitpoldbrücke in Landshut zusammen. Die Versammlung war angemeldet und konnte legal als Spaziergang stattfinden. Im Bereich der Mühleninsel wurde die Versammlung nach rund 45 Minuten für beendet erklärt, laut Polizei verlief alles störungsfrei.
Am zweiten Weihnachtsfeier trafen sich gegen 19 Uhr rund 115 Personen zu einer nicht angemeldeten Versammlung am Stadtplatz in Freyung. Die Teilnehmer gingen zuerst die Passauer Straße stadtauswärts, über die Krankenhausstraße zum Stadtplatz und schließlich zum Landratsamt, wo sie wieder umdrehten und zurück zum Stadtplatz gingen. Es ergaben sich bei der störungsfreien Versammlung keine Verkehrsbeeinträchtigungen. Um 20.15 Uhr löste sich die Versammlung von selbst auf.
Ein nicht angemeldeter Aufzug mit rund 25 Teilnehmern wollte am 26.12.2021 gegen 17.25 Uhr von der österreichischen Seite über die Innbrücke nach Simbach am Inn gelangen. Es kam hierbei zu Verkehrsbeeinträchtigungen auf der Brücke. An der Grenzlinie wurden die Teilnehmer durch die Bayerische Polizei auf die Rechtslage in Bayern hingewiesen. Die Personen drehten wieder um und gingen zurück in Richtung Braunauer Stadtgebiet. Diese Aufzugstrecke wiederholten die Aufzugsteilnehmer insgesamt dreimal.
Am 26.12.2021 gegen 15.30 Uhr trafen sich rund 120 Personen am Volksfestplatz in Grafenau um gegen die Corona-Maßnahmen zu protestieren. Die Versammlungsteilnehmern gingen durch den Kurpark in Richtung Stadtmitte und verweilten an der Mittelinsel bis 16.20 Uhr. Die störungsfrei verlaufene Versammlung beeinträchtigte den Verkehr in Grafenau nicht.
− lha
