Ermittlungen abgeschlossen Mutmaßlicher Steinewerfer von Wahlkampfkundgebung angeklagt Die beiden prominentesten Grünen-Politiker Bayerns machen auf einer Bühne Wahlkampf, plötzlich fliegt ein Stein. Der Zwischenfall ist nun ein Fall ...
Kommunen Parteien bereiten sich in Augsburg auf die OB-Wahl 2026 vor Zwei Jahre vor der Kommunalwahl im Frühjahr 2026 sortieren sich in Bayerns drittgrößter Stadt die ersten Parteien bereits für den Kampf um die ...
„Weil ich es darf“ Grünen-Politiker Schuberl kündigt auf Facebook an, dass er Joint im Landtag rauchen will Um „auf den Verbotswahn der CSU“ zu reagieren, hat Grünen-Politiker Toni Schuberl am Mittwochvormittag auf Facebook angekündigt, im Bayerischen ...
Wahlumfrage Grüne verlieren viele Wähler aus der Mitte Die Zustimmung für die Grünen schmilzt einer Umfrage zufolge auf den niedrigsten Wert seit Sommer 2018. Die Kernklientel hält die Stellung, aber ...
Europawahlkampf Klima und junge Wähler: Grünen starten mit Tiktok „Wir wollen diesen Raum nicht den Rechten überlassen“, sagen die Grünen und betreiben nun Wahlkampf auf Tiktok. Wie sie außerdem dem ...
Energie Einigung auf Solarpaket - das steckt drin Ein Maßnahmenpaket soll den Ausbau der Solarenergie in Deutschland beschleunigen. Es geht vor allem um weniger Bürokratie. Einen Bonus zur ...
Wahlen Habeck, Baerbock oder keine(r)? Die Debatte über die Spitzenposition bei den Grünen ist entbrannt. Doch bislang ist nicht einmal klar, ob die Partei überhaupt einen ...
Steuern SPD-Fraktion: Über Entlastungen für arbeitende Mitte reden Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat SPD und Grünen zuletzt Vorschläge für Entlastungen vorgelegt. Nun reagiert die ...
Intransparenz Trotz Klimagesetz: Eigene Emissionen der Regierung unklar Seit 2023 sollen die Staatskanzlei und die Ministerien klimaneutral sein. Ob das wirklich so ist, ist aber auch im April 2024 noch unklar. Denn ...
Studie Mitte verliert zunehmend Vertrauen in etablierte Parteien Die deutsche Mittelschicht ist anfälliger geworden für Populismus, zeigt eine Studie der Bertelsmann Stiftung. Ausufernde Bürokratie und ...
Parteien Grünen-Fraktionschefs: Merkel kommt zu Trittins Abschied Rund 25 Jahre lang saß Jürgen Trittin im Bundestag - mal als Partei- und Fraktionschef der Grünen, mal als Umweltminister. In dieser Zeit habe er ...
Forderungen Zahl registrierter queerfeindlicher Straftaten verdoppelt Die Grünen beklagen einen erschreckenden Anstieg der Straftaten gegen queere Menschen - und haben klare Forderungen. Die Staatsregierung sieht das ...
Parteien Grüne: Mehr Geld für Bildung und Klima Knapp 150 Milliarden Euro umfasst der Haushaltsentwurf der Staatsregierung. Die Grünen wollen einen Teil des Geldes anders ...
Soziales Lang: Keine Diskussion bei Kindergrundsicherung mehr nötig Das sozialpolitische Prestigeprojekt der Grünen, die Kindergrundsicherung, wird von der FDP blockiert. Eine Streitfrage soll nun ausgeräumt worden ...
Verkehr NRW-Verkehrsminister fordert Tempo für Infrastrukturfonds Mehr Geld für den Verkehr über einen Fonds - auch mit privatem Kapital. Darum geht es bei einem Vorstoß des Bundesverkehrsministers. Der ...