Die niederbayerischen Polizisten werden derzeit mit Körperkameras ausgestattet. Die Ordnungshüter erhoffen sich nicht nur einen besseren Schutz, sondern auch eine „deeskalierende Wirkung“. Am Donnerstag wurden die Body-Cams in Straubing vorgestellt.
STRAUBING „Jeder achte Polizeibeamte des Polizeipräsidiums Niederbayern wurde im Jahr 2018 bei einem Angriff verletzt. Dies ist nicht akzeptabel“, sagt Herbert Wenzl, Präsident des Polizeipräsidiums Niederbayern. Um die Beamten im Einsatz besser zu schützen, werden derzeit alle Schutz- und Verkehrspolizeiinspektionen mit „Body-Cams“ ausgerüstet. Insgesamt 109 Körperkameras werden bis Ende Juli an die niederbayerischen Dienststellen verteilt.
Die „Body-Cam“, die etwa in Brusthöhe getragen wird, soll das Einsatzgeschehen dokumentieren, um Delikte ins Ermittlungs- und Strafverfahren einbringen zu können, erklärte Niederbayerns Polizeichef am Donnerstag (11. Juli) in Straubing. Die Video- und Tonaufzeichnungen könnten zudem helfen, „ungerechtfertigten Beschwerden“ gegen Polizeimaßnahmen entgegenzuwirken. Überdies erhoffen sich die Ordnungshüter einen psychologischen Effekt: Durch das Tragen und die Ankündigung der Inbetriebnahme sollen brenzlige Situationen entschärft werden. Nach einer einjährigen Pilotphase (Augsburg, Rosenheim, München) hat die Body-Cam in dieser Woche in Niederbayern ihre Feuertaufe bestanden: Bei einem Einsatz der Polizei Bogen habe die Body-Cam eine „deeskalierende Wirkung“ gehabt, freut sich Polizeioberrat Thomas Pfeffer, der beim Präsidium Niederbayern für die Einführung verantwortlich zeichnet.
Im Zeitplan habe natürlich das bevorstehende Gäubodenvolksfest eine wichtige Rolle gespielt, sagt Pfeffer. Für die Inspektion Straubing und die Operativen Ergänzungsdienste (OED) stehen insgesamt bereits zwölf Kameras zur Verfügung, präzisiert Polizeihauptkommissar Frank Schlenz. Die komplette Ausstattung und technische Schulung sollen bis zum Start von Bayerns zweitgrößtem Volksfest am 9. August abgeschlossen sein.
Grundsätzlich sei den Beamten im Einsatzgeschehen freigestellt, ob sie die optisch auffälligen, knallgelben Body-Cams tatsächlich einsetzen, erläutert Schlenz. Der Start der Video- bzw. Tonaufnahme müsse dem Gegenüber in der Regel vorher angekündigt werden. Aktivierung und Aufzeichnung werden zusätzlich mit farbigen Leuchtdioden und einem akustischen Signal deutlich gemacht. Die Aufzeichnungen würden verschlüsselt auf dem jeweiligen Server der Dienststelle gespeichert, so Oberregierungsrätin Ellen Wagner. Eine Löschung erfolge nach 21 Tagen, es sei denn, die Daten würden im Rahmen eines Beschwerde- oder Strafverfahrens benötigt.
Die bayernweite Einführung der Kameras kostet etwa zwei Millionen Euro. Im Mittelpunkt stehe der „Schutz der Polizeibeamten“, bekräftigte Wenzl am Donnerstag (11. Juli) in Straubing. In seinem Zuständigkeitsbereich seien die Gewaltdelikte gegen Polizisten im vergangenen Jahr um fast zehn Prozent gestiegen. Die Ausstattung mit der Körperkamera sei zwar kein „Allheilmittel“, aber solle „einen Beitrag leisten, um einen entgegengesetzten Trend einzuleiten.“
Straubing-Bogen
