Den Bürgerinnen und Bürgern einen direkten Einblick in das spannende Feld der Politik zu geben – mit diesem Ziel lädt die Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder in Zusammenarbeit mit dem Bundespresseamt immer wieder politisch Interessierte in die deutsche Hauptstadt Berlin ein.
WERNBERG-KÖBLITZ/BERLIN Das umfangreiche Programm begann mit einem Informationsgespräch im Bundesministerium für Arbeit und Soziales. Insbesondere die Organisation und die Arbeitsweise des Hauses weckten das Interesse der Reisegruppe. Darüber hinaus wurden Themen wie Mindestlohn, Rente mit 63 oder die Begrenzung von Leiharbeit diskutiert. Der Referent wies darauf hin, dass mit dem Wechsel an der Spitze des Hauses auch neue Schwerpunkte gesetzt würden. Neue politische Vorgaben, wie der von Minister Hubertus Heil bereits angekündigte Ausbau der Unterstützung von einkommensschwachen Alleinerziehenden gelte es nun in den Fachbereichen des Ministeriums umzusetzen.
Im Willy-Brandt-Haus in Berlin-Kreuzberg hinterließ nicht nur die moderne und offene Gebäudearchitektur, sondern auch die überlebensgroße Statue des ersten sozialdemokratischen Bundeskanzlers Willy Brandt bei den Oberpfälzerinnen und Oberpfälzern einen tiefen Eindruck. Nach einem Film zur Geschichte der SPD entspann sich eine leidenschaftliche und kontroverse Diskussion zur Lage und Zukunft der traditionsreichen Partei.
Bei der anschließenden Stadtrundfahrt gab es viel zu sehen: Vom Potsdamer Platz, durch das Botschaftsviertel bis hin zu den Prachtstraßen Charlottenburgs wurde die wechselvolle Geschichte Berlins aufgezeigt. Dass die am 13. August 1961 gebaute Mauer noch immer das Stadtbild prägt, davon überzeugten sich die Reisenden an der „Gedenkstätte Berliner Mauer“.
Höhepunkt des Besuchs war eine Besichtigung Reichstagsgebäudes mit Teilnahme an einer Plenarsitzung. Eine Stunde konnte man die Debatte zur Regierungserklärung von Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz verfolgen, ehe sich Marianne Schieder ausführlich Zeit für ihre Gäste nahm. Zunächst schilderte sie anhand ihres Terminplans ihre Aufgaben während einer Sitzungswoche des Parlaments und beantwortete in einem Diskussionsgespräch viele Fragen rund um ihre Tätigkeit als Abgeordnete.
Zu dem immer wieder geäußerten Vorwurf, dass oftmals nur wenige Abgeordnete im Plenarsaal säßen, erklärte Schieder, dass der Deutsche Bundestag ein Arbeitsparlament mit konkreter Aufgabenteilung sei. Die Hauptarbeit passiere in den Ausschüssen. „Ein fleißiger Abgeordneter verbringt die meiste Zeit in seinen Fachausschüssen, im Büro zum Aktenstudium oder bei Experten- und Bürgergesprächen“, so die SPD-Politikerin.
Beispielhaft berichtet die Abgeordnete, die im Kulturausschuss zuständig ist für das Thema Gedenkstätten, von einem Gespräch mit dem Leiter der KZ-Gedenkstätte Flossenbürg, Dr. Jörg Skriebeleit. Wäre sie durchwegs im Plenarsaal anwesend gewesen, hätte der Termin nicht stattfinden und die Politikerin sich nicht darüber informieren können, wie etwa Angebote für Schülerinnen und Schüler im Umgang mit Gedenkstätten ausgebaut werden sollten.
Nach dem obligatorischen Fototermin auf der Reichstagskuppel und dem Besuch der Ausstellung „Wege, Irrwege, Umwege – Die Entwicklung der parlamentarischen Demokratie in Deutschland“ führte der nächste Programmpunkt zum Abendessen in die Bayerische Landesvertretung, wo man ein Stück Heimat genoss.
Den Abschluss der ereignisreichen Tage bildete eine Führung durch die Willy-Brandt-Stiftung Unter den Linden, nahe dem Brandenburger Tor. Bis heute gilt der charismatische Bundeskanzler und Friedensnobelpreisträger als Ikone der Sozialdemokratie und Wegbereiter der Deutschen Einheit.
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer waren sich einig: Berlin ist allemal eine Reise wer, sie dankten Marianne Schieder für die schönen und hoch informativen Tage in einer vielfältigen und interessanten Stadt, vor allem aber für die Gelegenheit, Politik hautnah erlebt zu haben.
Schwandorf