Im Bereich „Am Kreuzacker“ soll in Sinzing eine Freiflächenphotovoltaik-Anlage entstehen, dagegen regt sich Widerstand. Die Gegner der Anlage haben nun genug Unterschriften für ein Bürgerbegehren gesammelt.
Sinzing. Etwa 600 Unterschriften waren nötig, um in Sinzing ein Bürgerbegehren auf den Weg bringen zu können – am 11. Januar konnten die Initiatoren der Bürgerinitiative „Rettet das Donautal Sinzing“ 837 Unterschriften einreichen. „Nach Prüfung durch die Gemeindeverwaltung sind davon 762 gültig“, teilt die Gemeinde mit, „somit wurde die erforderliche Anzahl an Unterschriften erreicht“.
Voraussichtlich am 3. Februar wird nun der Gemeinderat über die Zulassung des Bürgerentscheides entscheiden und gegebenenfalls einen Abstimmungstermin festlegen. Dieser Termin muss an einem Sonntag innerhalb von drei Monaten ab der Zulässigkeitsentscheidung des Gemeinderats stattfinden – in Corona-Zeiten wird das aber unter besonderen Voraussetzungen geschehen. Denn: „Aufgrund des zu erwartenden Infektionsgeschehens in den nächsten Monaten ist es nicht verantwortungsvoll, eine öffentliche Abstimmung in Wahllokalen durchzuführen“, teilt die Gemeinde mit.
Bürgermeister Patrick Grossmann spricht sich daher für eine Abstimmung per Briefwahl aus: „Wegen eines Bürgerentscheides möchte ich keinen Corona-Hotspot in der Gemeinde Sinzing haben. Den Bürgerentscheid sehe ich als legitimes demokratisches Mittel, das Ergebnis wird von uns selbstverständlich akzeptiert und wird den weiteren Weg vorgeben.“ Die Gemeindeverwaltung wird daher „dem Gemeinderat vorschlagen, diesen Bürgerentscheid als reine Briefwahl abzuwickeln. Dafür wird derzeit vom Bayerischen Landtag die entsprechende Gesetzesgrundlage geschaffen“.
In Sinzing sind etwa 6.000 Bürgerinnen und Bürger stimmberechtigt. Diese werden voraussichtlich über die Frage „Sind Sie dafür, dass die Gemeinde alle Planungen zum Bau der Freiflächenphotovoltaikanlage im Bereich ,Am Kreuzacker‘ stoppt?“ abstimmen. Dabei kann mit „ja“ oder „nein“ gestimmt werden. „Sollte die Mehrheit der abgegebenen Stimmen mit ,ja‘ votieren und dabei auch das notwendige Quorum von 20 Prozent aller Stimmberechtigten erreicht werden, muss die Gemeinde das Genehmigungsverfahren einstellen“, informiert die Gemeinde. Die PV-Anlage „Am Kreuzacker“ könnte dann an diesem Standort nicht gebaut werden.
Nach der Zulassung des Bürgerentscheides haben „sowohl die Befürworter als auch die Gegner der geplanten Freiflächen-Anlage die Möglichkeit ihre Argumente darzulegen, so dass die wahlberechtigten Bürger ihre Entscheidung abwägen können“, so die Gemeinde weiter.
Regensburg
