10.12.2020, 14:02 Uhr

Kommunalpolitik Die Jusos begrüßen inhaltliche Entwicklung der SPD Regensburg

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Am Sonntag, 6. Dezember, fand die Stadtverbandsdelegiertenkonferenz der Regensburger SPD digital statt. In knapp siebeneinhalb Stunden haben die Delegierten die verschiedenen Anträge diskutiert und eine klare inhaltliche Richtung beschlossen.

Regensburg. So wurde im Besonderen auf die Corona-Pandemie und ihre wirtschaftlichen Folgen eingegangen. Hierbei war für die Genossinnen und Genossen auch ein Umdenken im Gesundheitssektor unstrittig. Die SPD Regensburg definiert sich im Leitantrag zur Konferenz weiterhin stark über ihre Rolle an der Seite der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.

„Im Vergleich zur Kommunalwahl haben wir in einzelnen Bereichen eine Weiterentwicklung geschafft und ein Halten des Status quo in ohnehin schon starken Bereichen“, so der Vorsitzende der Jusos Regensburg, Bastian Käsbauer. Ihm sei es besonders wichtig gewesen, dass sich die Partei in Regensburg zum Klimaziel 2030 für die Stadt bekennt sowie ihre klare Unterstützung für die Forderungen der Organisation Seebrücke deutlich macht. Die Jusos konnten weiterhin einen Antrag zu Sicherung von Ausbildung und Dualem Studium einbringen. In diesem Antrag fordern sie, dass Ausbildung und duale Studiengänge eine Rolle bei der Neuansiedlung von größeren und mittleren Unternehmen spielen sollen. "Wir gehen hier in eine progressive Richtung und die ganze Partei macht mit - das freut uns als Jungsozialistinnen und Jungsozialisten und bestärkt uns in den Themen, die wir setzen", meint Käsbauer.

Gegen Ende des Parteitages erreichten die Jusos auch, dass sich der Stadtverband der SPD Regensburg gegen die, im Sommer von der Koalition beschlossenen, Betretungsverbote von Jahninsel und Grieser Spitz aussprach. In der Beschlusslage wird die vollständige Zurücknahme der Grünanlagensatzungsänderung vom 25. August gefordert. „Auch hier hat die Partei mit uns gestimmt. Wir haben über den ganzen Sommer Ideen geliefert wie die Freiflächen besser zu gestalten wären und haben uns gegen die Betretungsverbote stark positioniert. Dass die Partei das jetzt genauso sieht wie wir, freut uns natürlich umso mehr“, so Anna Gmeiner, stellvertretende Vorsitzende der Jusos.

Die SPD bekennt sich auch weiterhin zur Mobilitätswende und benannte als Basis hierfür das Kommunalwahlprogramm aus 2020. Auch beim Wohnen baut die SPD auf die Programmatik aus dem Kommunalwahlprogramm. Insgesamt zeigt sich die Parteijugend zufrieden mit der inhaltlichen Richtung der SPD. „Wir haben mit dem Kommunalwahlprogramm eine starke Basis für progressive, sozialdemokratische Politik in Regensburg. Als Jusos gestalten wir die Richtung der SPD aktiv mit und das werden wir weiterhin tun“, so Gmeiner.


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