09.10.2020, 20:26 Uhr

Breitbandsitzung Glasfaserausbau im Landkreis Regensburg – jetzt sind die Gemeinden am Zug

Im Hintergrund: Aufsichtsratsvorsitzender Josef Bauer, Landrätin Tanja Schweiger und Breitbandbeauftragter Harald Hillebrand diskutieren mit den Vertretern beteiligter Kommunen.  Foto: Birgitt RetzerIm Hintergrund: Aufsichtsratsvorsitzender Josef Bauer, Landrätin Tanja Schweiger und Breitbandbeauftragter Harald Hillebrand diskutieren mit den Vertretern beteiligter Kommunen. Foto: Birgitt Retzer

Vertreter aller Landkreisgemeinden informierten sich bei der jüngsten Breitbandsitzung im Landratsamt Regensburg zum Thema „Gründung einer Gigabitgesellschaft“.

Regensburg. Ziel dieser Gesellschaft ist die koordinierte, interkommunale Zusammenarbeit zum Ausbau eines kommunalen Glasfasernetzes. Gebündeltes Clustern soll künftig viele Vorteile nutzbar machen: Sei es die Übertragung der Aufgaben von den Kommunen auf die Infrastrukturgesellschaft, wie beispielsweise die Mitverlegungspflicht laut DigiNetzGesetz sowie die Haftungsfreistellung. Oder auch die Bestandskartierung, Fördermittelberatung oder Administration. Erreicht werden soll damit eine leistungsfähige Telekommunikationsinfrastruktur. Der Ball liegt nun bei den Kommunen, ob sie dem gemeinsam ausgearbeiteten Entwurf bis Ende November zustimmen. Sollte das der Fall sein, könnte der Start in die Gigabitgesellschaft am 1. Januar 2021 beginnen.

Der dritten Einladung von Landrätin Tanja Schweiger zum Thema Breitband in diesem Jahr folgten die Teilnehmer online sowie vor Ort im Großen Sitzungssaal. Die Landrätin erinnerte dabei daran, dass der Landkreis Regensburg in enger Kooperation mit allen Beteiligten, Kommunen, Freistaat und Bund seit Jahren den Breitbandausbau personell, finanziell und organisatorisch begleitet habe und der jetzige Schritt die logische Konsequenz aus den Erfahrungen der letzten Jahre sei. Bündelung und interkommunale Zusammenarbeit würden den Glasfaserausbau in die richtige Richtung bringen.

Als „bisher vorbildlich gelaufen“ bezeichnete der Breitbandbeauftragte des Landkreises, Harald Hillebrand, den Breitbandausbau in den Gemeinden. Deren Wunsch nach künftig noch stärkerer Zusammenarbeit sei eine interne Arbeitsgruppe nachgekommen und habe nun einen Vertrag ausgearbeitet, dem sowohl Alt- als auch Neugesellschafter unter dem Dach der LNI (Laber-Naab-Infrastruktur GmbH) zustimmen können.

„Aufwände der Kommunen auf ein Minimum reduziert“

Dass eine zeitgemäße digitale Infrastruktur der Schlüssel für die Zukunftsfähigkeit einer jeden Kommune ist, daran ließ Rene Meyer, Geschäftsführer der LNI, keinen Zweifel. Die Kommunen in den Landkreisen Neumarkt und Regensburg seien diesbezüglich herausragend versorgt. Die LNI habe dafür in den letzten beiden Jahren größte Anstrengungen unternommen. „Die LNI baut ein Breitbandnetz, das zu hundert Prozent in kommunaler Hand ist, gleichzeitig werden die Aufwände der Kommunen auf ein Minimum reduziert. Hiervon profitieren alle Kommunen“, so Rene Meyer. Im Zusammenschluss der Kommunen unter der LNI sei die Nutzung des Betreibermodells in den Förderprogrammen von Bayern und im Bund möglich.

„Zurückblickend war der Beitritt zur LNI eine der besten Entscheidungen, die wir treffen konnten. Wir haben einem Monopolisten gezeigt, was Wettbewerb ist“, so LNI-Aufsichtsratsvorsitzender Josef Bauer. „Nun öffnen wir unsere Gesellschaft für weitere Kommunen, damit noch mehr Bürgerinnen und Bürger an das Breitbandnetz angeschlossen werden können.“ Die LNI freue sich darauf, ihren Wirkungskreis zu erweitern und mit einem gesamtheitlichen und koordinierten Vorgehen den Breitbandausbau in den Landkreisen Regensburg und Neumarkt zentral zu steuern und voranzutreiben.

Dr. Felix Siebler von der Rechtanwaltskanzlei Watson Farley & Williams sieht im Modell einer kommunalen Infrastrukturgesellschaft einen innovativen Ansatz zur gemeinschaftlichen Aufgabenwahrnehmung im Bereich des Breitbandausbaus als sogenannter Daseinsvorsorge. Die einzelnen Kommunen könnten auf diese Weise ihre Bedarfe bündeln, zum Beispiel Fachplanungs- und Bauleistungen zur Errichtung von Glasfasernetzen über Rahmenvereinbarungen ausschreiben und mit Netzbetreibern besser verhandeln. Mit diesem Vorgehen sei sichergestellt, „dass der Breitbandausbau mit gemeinsamen Kräften beschleunigt werden kann und Synergieeffekte genutzt werden."

Anschließend erläuterte Dr. Werner Weber vom Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband den intensiv ausgearbeiteten Gesellschaftervertrag samt notwendigen Änderungen im Hinblick auf die angedachte Kapitalerhöhung. Im Fokus stand dabei auch die Differenzierung zwischen den bestehenden Altgeschäftsanteilen und den neu zu schaffenden Neugeschäftsanteilen, so dass die Gewinne aus den Altnetzen und den Neunetzen zukünftig separat zugeordnet und verteilt werden können.

Wiesents Bürgermeisterin Elisabeth Kerscher bedankte sich abschließend bei den so genannten „Altgesellschaftern“ der LNI für deren Bereitschaft, sich nun in einem Zeitfenster für neue Mitglieder zu öffnen. Davon würden alle Kommunen profitieren. „Das ist keine Selbstverständlichkeit“, so Kerscher.


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