Sowohl in der Stadt als auch im Landkreis Regensburg scheint es Einigungen für die kommenden Koalitionen zu geben. Die Entscheidungen fallen bei den konstituierenden Sitzungen am am 14. Mai in der Stadt und am 18. Mai im Landkreis.
Regensburg. Wer regiert mit wem? Das ist die Frage seit dem 15. März im Landkreis und seit dem 29. März in der Stadt Regensburg. Sowohl in der Stadt als auch im Landkreis wurde die Politik in den vergangenen sechs Jahren von bunten Koalitionen gemacht. Im Landkreis wird das wohl so bleiben, in der Stadt eher nicht ...
Situation in der Stadt Regensburg
In Regensburg findet die konstituierende Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, 14. Mai, im Marina-Forum statt, dort können die Abstandsregelungen eingehalten werden. Eine bunte Koalition wird dann wohl nicht sichtbar werden. „Die Weiterführung einer bunten Koalition, in der es große inhaltliche Überschneidungen über den gemeinsamen Weg für Regensburg in den nächsten sechs Jahren gegeben hat, ist am Ende leider gescheitert“, teilen die Grünen auf ihrer Homepage mit.
Ein Zusammenschluss aus SPD, CSU, Freien Wählern, FDP und CSB hätte 26 von 51 Stimmen – denkbar knapp wäre das also. Das kann am Ende ein Nachteil sein, wenn zum Beispiel Stadträtinnen oder Stadträte bei den Sitzungen und bei den Abstimmungen fehlen würden. Aber die knappe Mehrheit könnte auch dafür sorgen, dass alle besonders gut darauf achten, immer anwesend zu sein. Wenn am Donnerstag um 16 Uhr die Sitzung des Stadtrates beginnt, dann sollte das Bündnis festgezurrt sein – davon darf man aktuell ausgehen. Die künftigen Koalitionäre wollen bereits um 13 Uhr in einer Pressekonferenz vorstellen, wie es weitergehen soll im Stadtrat. Inhaltlich verrät die neue Mehrheit im Stadtrat noch nichts, in der Einladung heiß es lediglich: „Die künftigen Rathauskoalition lädt zur Pressekonferenz.“
Situation im Landkreis Regensburg
Am Montag, 18. Mai, kommt der neu gewählte Kreistag um 14 Uhr in der Sporthalle der Realschule Regenstauf zusammen. Und hier stehen alle Signale auf „bunt“. Schon in den vergangenen sechs Jahren hatte es Landrätin Tanja Schweiger mit einem bunt zusammengewürfelten Bündnis zu tun, für sie ist das also nichts Neues. Es ist nun gelungen, als Freie Wähler zusammen mit den Grünen, der SPD, der ÖDP und der FDP ein Bündnis zu schmieden.
Tanja Schweiger blickt am Mittwochabend auf die vergangenen sechs Jahre zurück: „Als ich 2014 das Amt der Landrätin angetreten habe, war mir ein konstruktives Miteinander mit allen im Kreistag vertretenen Fraktionen wichtig. Ich habe mich gefreut, dass neben den Freien Wählern SPD, Grüne, ÖDP und FDP dieses Angebot auch angenommen haben. Man sieht an den Wahlergebnissen 2020, dass für diese Konstellation das Stimmenverhältnis sehr stabil geblieben ist. Es gab zwar einige Veränderungen zwischen den Parteien aber in Summe hat dieses Bündnis sogar zwei Sitze hinzugewonnen.“ Schweiger betont, dass die letzten sechs Jahre im Landkreis „von einer großen politischen Einigkeit“ geprägt waren. „Wir haben viele Herausforderungen gemeistert. Von der R30 bis zum Erweiterungsbau beim Gymnasium Lappersdorf oder den Erweiterungsflächen für unser Krankenhaus, dem Neubau und der Standortsuche für unseren Kreisbauhof und die vielen Maßnahmen im Bildungsbereich. Am Ende wusste ich immer eine starke Unterstützung hinter meinem Handeln“, so Schweiger. Der Landkreis sei in vielen Bereichen „moderner, sozialer und ökologischer“ geworden. Die politische Stabilität über alle Fraktionen hinweg habe dem Landkreis gut getan, dies zeige „dass wir richtig aufgestellt sind“.
Dass Schweiger diese Arbeit fortsetzen will, wurde schell deutlich: „Ich habe die letzten Tage mit allen Fraktionen konstruktive Gespräche geführt. Dabei war von allen Seiten eine große Gesamtverantwortung zu spüren, insbesondere auch dahingehend, die aktuellen Herausforderungen in Zusammenhang mit Corona verantwortungsvoll zu meistern. Inhaltlich wird es sicherlich mit allen große Schnittmengen geben. Trotzdem überwog am Ende der Faktor Kontinuität und Vertrauen, mit dem Ergebnis, den bisherigen Weg weiter zu gehen“, beschreibt Schweiger die Situation. Man wolle nun inhaltlich die beschlossenen Projekte weiterführen, „insbesondere Klimaschutz und Nachhaltigkeit ebenso wie Bildung und Infrastruktur. Außerdem wird es weiterhin wichtig, den Landkreis als attraktiven Arbeitgeber zu positionieren“.
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