05.05.2020, 18:51 Uhr

Kommunalpolitik Regensburgs neue Oberbürgermeisterin präsentiert sich gelöst – Last der vergangenen Jahre scheint abgefallen

Oberbürgermeistern Gertrud Maltz-Schwarzfischer am Montag, 4. Mai, Foto: Ursula HildebrandOberbürgermeistern Gertrud Maltz-Schwarzfischer am Montag, 4. Mai, Foto: Ursula Hildebrand

„Ich fühle mich gut“, sagt Gertrud Maltz-Schwarzfischer am Montagvormittag, 4. Mai. Zum ersten Mal tritt das neu gewählte Stadtoberhaupt Regensburgs vor die Presse – es scheint, als ob die Last der Ermittlungen, der Druck des vollen Terminkalenders aus dem Wahlkampf und die gelegentlichen Zweifel von Maltz-Schwarzfischer abgefallen. Gelöst und fröhlich präsentiert sich die 59-Jährige an ihrem ersten Tag als OB im Alten Rathaus.

Regensburg. Es sind keine einfachen Zeiten, in denen Gertrud Maltz-Schwarzfischer ihr neues Amt antritt. Wobei: So neu ist es nun auch wieder nicht. In den vergangenen drei Jahren musste sie als zweite Bürgermeisterin der Stadt auch den suspendierten Oberbürgermeister Joachim Wolbergs vertreten. Zeitweise lastete auch der Zuständigkeitsbereich des erkrankten dritten Bürgermeisters Jürgen Huber auf ihren Schultern. Die Arbeit kennt sie also schon – jetzt aber wurde aus der Vertretung ein reguläres Amt. Und das sei wichtig, sagt Maltz-Schwarzfischer, es mache vieles einfacher. Ihre eigene innere Haltung sei nun doch eine andere, sie könne als gewähltes Stadtoberhaupt mit einer ganz anderen Legitimation arbeiten. Das gebe auch Selbstbewusstsein. Innerhalb der Verwaltung habe sie nie gespürt, „nur“ die Vertretung zu sein, aber auf überregionaler Ebene gebe es da schon Vorbehalte. Hier könne sie nun mit einer ganz anderen Haltung auftreten.

Hauptthema ist aktuell natürlich die Corona-Krise, die auch viele Auswirkungen auf die Stadt hat. „Die Stadt muss weiter investieren“, sagt Maltz-Schwarzfischer, das ist ihr wichtig. Natürlich müsse man nun alle Projekt, die noch nicht begonnen wurden, auf den Prüfstand stellen. Schon vor Corona war klar, dass die Einnahmen aus der Gewerbesteuer sinken werden, hier ist mit einem weiteren Rückgang zu rechnen. Bei den Planungen für den Haushalt 2021 im Herbst dieses Jahres werde auch das Investitionsprogramm beraten. Bis dahin könne man auch einschätzen, welche Folgen die Corona-Krise konkret für die Stadt hat. Dann müsse man sehen, was verwirklicht werden kann. „Wir werden wohl nicht ohne Neuverschuldung auskommen“, sagt Maltz-Schwarzfischer. Wichtig ist ihr, dass die Stadt weiter investieren, auch, um die regionalen Firmen mit Aufträgen zu unterstützen. Nicht sparen will sie im Bereich der Kinderbetreuung, der Bildung und bei Zukunftsprojekten wie der Stadtbahn oder dem ÖPNV.

Auch mit dem Thema Kurzarbeit muss sich die Stadt befassen: Bei der Stadt selbst sind aktuell alle Mitarbeiter im Dienst, man müsse aber auch hier prüfen, ob das weiterhin machbar sei. Bei das Stadtwerk.Mobilität seien aktuell circa 80 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Kurzarbeit. Das werde sich aber auch schnell wieder ändern, da der Busfahrplan mittlerweile wieder normal bedient wird. Bei der RTG sind 24 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Kurzarbeit, Verträge mit Aushilfen sind aufgelöst worden. Beim Theater sind etwa 250 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Kurzarbeit.

Die Zeiten sind also alles andere als einfach – unklar ist zudem noch, mit welcher Stadtratsmehrheit Maltz-Schwarzfischer diese Krise bewältigen wird. Die Verhandlungen am Wochenende waren ohne Ergebnis zu Ende gegangen. Man werde nun weiter verhandeln – und bis zur konstituierenden Sitzung eine Koalition schmieden. Die Sitzung findet am 14. Mai statt. Viel Zeit bleibt also nicht mehr ...


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