Dringend notwendige Verkehrsprojekte sollen schneller umgesetzt werden können. Dafür hat der Bundestag zwei Gesetze – Gesetz zur weiteren Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich und Maßnahmengesetzvorbereitungsgesetz – verabschiedet.
REGENSTAUF/BERLIN „Damit können wir die Realisierung von Verkehrsprojekten für Schiene und Straße um Jahre nach vorne bringen. Gerade für die Region Regensburg ist das heute eine wichtige Entscheidung“, so der Bundestagsabgeordnete Peter Aumer. Er setzt sich mit Nachdruck für eine Lösung der Verkehrsprobleme um Regensburg ein. „Mit dem beschleunigten Ausbau von Schienenstrecken und der Stärkung des Nahverkehrs dienen die beiden Gesetze auch unmittelbar der Erreichung der Klimaschutzziele“, bekräftigt Aumer weiter.
Unter anderem sind Planerleichterungen für die Bereiche Schiene und Straße vorgesehen, indem bestimmte Ersatzneubauten von einer Genehmigungspflicht freigestellt werden. Es muss künftig etwa nicht mehr für jede Brücke, die an der gleichen Stelle neu gebaut wird, ein vollständiges Planungsverfahren durchlaufen werden. Gleichzeitig wird die Öffentlichkeitsbeteiligung für diese Projekte durch frühzeitige Information der Betroffenen gestärkt.
In der Region Regensburg könnten zahlreiche Maßnahmen von den Erleichterungen profitieren und schneller realisiert werden. „Im Schienenbereich gilt dies vor allem für die Elektrifizierung der Strecke zwischen Regensburg und Hof. Die Maßnahme ist zwingend notwendig, um die Strecke leistungsfähiger zu machen und so die in der Region sehnlichst erwartete Taktverbesserung für eine Regio-S-Bahn zu schaffen“, so Peter Aumer.
Wichtige Bausteine zur Lösung der Mobilitätsprobleme in der Region sind auch Maßnahmen wie die Sanierung des Pfaffensteiner Tunnels mit der dazugehörigen Donauüberführung und der Neubau der Sinzinger Autobahnbrücke. Gerade auch diese Maßnahmen können durch die beschlossenen Gesetze schneller verwirklicht werden. In Zukunft ist eine Genehmigung durch den Bundestag möglich, was die Realisierung um Jahre voranbringt. „Durch die Lage an der Donau spielen gerade die Brücken für die Infrastruktur in unserer Region eine zentrale Rolle. Wir werden hier in den nächsten Jahren viel Geld in die dringend notwendige Sanierung investieren müssen“, ist sich Aumer sicher.
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