Die Debatte um den Diesel sowie manipulierte Autos etwa von VW bestimmen seit Monaten die Debatte. Nicht alles ist rational, beispielsweise sind die VW-Modelle nach wie vor im weltweiten Vergleich umweltfreundlicher. Dennoch hat das Kraftfahrt-Bundesamt Software-Updates angeordnet. Die Stadt Regensburg indes muss das nun umsetzen – laut einer Sprecherin stehe man kurz davor, Betriebsuntersagungen zu verschicken. Eine harte Maßnahme, wenngleich die Zahl der Betroffenen relativ gering ist.
REGENSBURG Nein, dass wie in Hamburg 500 Meter Straße gesperrt werden für Diesel-Fahrzeuge, das ist in Regensburg vorerst nicht geplant. Doch auch in Regensburg werden sich Diesel-Halter, wohl vorwiegend der Marke VW, darauf einstellen müssen, dass ihren Fahrzeugen die Betriebserlaubnis entzogen wird. Das bestätigte eine Sprecherin der Stadt.
„Derzeit steht die Stadt kurz vor dem Erlass von zehn bis zwölf Betriebsuntersagungen. Gegen die Betriebsuntersagungen steht selbstverständlich der Verwaltungsrechtsweg offen“, heißt es von der Stadt wörtlich.
Hintergrund ist, dass die betroffenen Fahrer ein Update nicht aufgespielt haben, das vom Kraftfahrt-Bundesamt angeordnet wurde. Wenn das Kraftfahrt-Bundesamt die Mitteilungen an die Zulassungsstellen verschickt, läuft dort ein Verfahren zur Überwachung der Mängelbeseitigung an. Zuerst erhält der Fahrzeughalter eine Aufforderung mit Fristsetzung, in der er aufgefordert wird, die Rückrufaktion durchführen zu lassen. „Kommt der Halter dieser Aufforderung nicht fristgerecht nach, wird per Bescheid der Betrieb des Fahrzeuges bis zur Beseitigung der Mängel untersagt“, so die Sprecherin. Dies entspreche der aktuellen Weisungslage durch das Bayerische Staatsministerium des Innern.
Am Montag wurde bekannt, dass Verkehrsminister Andreas Scheuer den Rückruf von mehr als 230.000 Diesel der Marke Mercedes angeordnet hat. Auch hier geht es um ein Software-Update.
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