Inobhutnahmen und Leistungsfälle in Bezug auf unbegleitete minderjährige Ausländer sind in Passau im vergangenen Jahr nochmals deutlich gesunken. Dies geht aus dem Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Jugendhilfe hervor.
PASSAU Demnach hat das Jugendamt in den zurückliegenden vier Jahren etwa 2.700 unbegleitete minderjährige Ausländer in Obhut genommen, 1.797 davon allein 2015. Seit Ende 2016 sind davon durchschnittlich nur noch drei Jugendliche pro Monat betroffen. Zur Dauerbetreuung sind der Stadt Passau aktuell 23 unbegleitete minderjährige Ausländer zugewiesen, in den Jahren 2014 und 2015 waren es jeweils noch 89.
Oberbürgermeister Jürgen Dupper: „Vor etwas mehr als drei Jahren haben wir im Stadtrat beschlossen, eine eigene Abteilung für unbegleitete minderjährige Ausländer einzurichten, um die Betreuung der massiv angewachsenen Zugänge bewältigen zu können. In Spitzenzeiten waren bis zu 26 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit dieser außergewöhnlichen Herausforderung befasst. Da die Fallzahlen und damit der Arbeitsaufwand aber mittlerweile deutlich zurückgegangen sind, werden wir die Abteilung auflösen und die Aufgaben in den regulären Sozialdienst des Jugendamtes integrieren. Umgesetzt wird dies spätestens mit dem Umzug des Jugendamts in das neue Gebäude in der Vornholzstraße, der voraussichtlich gegen Ende des Jahres erfolgen kann.“
Nach Durchführung des so genannten Clearingverfahrens wurden die unbegleiteten minderjährigen Ausländer bundesweit auf andere Jugendämter verteilt. Die für das Inobhutnahmeverfahren angefallenen Kosten von insgesamt etwa 16 Millionen Euro wurden mit den Abrechnungsstellen in den aufnehmenden Bundesländern und seit November 2015 mit dem Bezirk Niederbayern verrechnet. Bis auf einen Restbetrag von etwa 10.000 Euro, zu dem noch ein Rechtsstreit anhängig ist, wurden bereits alle Kosten erstattet.
Der Bericht des Rechnungsprüfungsamtes wurde dem Rechnungsprüfungsausschuss am 23. März vorgestellt, eine entsprechende Information für den Stadtrat erfolgt in der Plenumssitzung am Montag, 23. April.
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