Über die Ausgangslage beim Ausbau des Mobilfunks haben Vertreter der Telekom MdL Alexander Muthmann informiert.
FREYUNG Dr. Hans-Martin Rummenhohl und Udo Harbers berichteten, dass alle drei Provider – Vodaphone, O2 und die Telekom – dazu verpflichtet seien, insgesamt 97 Prozent der Haushalte in Bayern zu versorgen. Dieses Ziel soll bis zum Ende des Jahres 2019 erreicht werden. Laut Harbers plane die Telekom, bis zu diesem Zeitpunkt mehr als die verpflichtenden 97 Prozent der Haushalte in Bayern zu erreichen. Dazu notwendig seien insgesamt circa 5.200 Sendemasten, circa 1.100 müssen noch gebaut werden.
Unklar sei nach wie vor, wie viel Flächenanteile dann insgesamt versorgt sind. „Bei den 97 Prozent geht es nur um die Haushalte, nicht aber um unbewohnte Flächen“, so Muthmann. „Große Probleme bestehen daher zum Beispiel bei Straßen- und Bahnlinien.“
Daher habe Muthmann die Sorge, dass große Teile der Fläche unversorgt bleiben. Wenig hilfreich und zielführend sei laut Muthmann das vom Wirtschaftsministerium aufgelegt Programm zum Ausbau des Mobilfunks. „Es kann nach meiner Überzeugung keine schnelle Lösung erwartet werden, wenn die Verantwortung in der Hand von hunderten betroffenen Gemeinden liegt.“
Derzeit werde über die Einrichtung einer zentralen Koordinationsstelle, die Anlaufstelle für die Dienstleister aber vor allem auch für die Gemeinden sein soll, diskutiert. „Dies wäre sinnvoll“, so der Abgeordnete. „Das Wirtschaftsministerium hat scheinbar verstanden, dass die bisherige Gesamtkonstruktion nicht funktionstauglich und tragfähig ist.“
Auch die beiden Vertreter der Telekom würden einen solchen Schritt und damit eine Gesamtkoordination durch die Staatsregierung begrüßen. Laut Harbers könne eine Koordinierungsstelle bereits die Markterkundung mit den Mobilfunkanbietern zentral übernehmen und die Kommunen damit entlasten. Generell sei eine Kooperationsbereitschaft der Kommunen bei der Standortsuche aber unverzichtbar, schon allein wegen ihrer Ortskenntnisse und ihrer Vermittlungsmöglichkeiten.
Passau