In seinem Jahresrückblick zieht Heimatabgeordneter Florian Oßner (CSU) eine durchwachsene Bilanz für das zu Ende gehende Jahr:
Niederbayern. „Die Pandemie verlangte jedem von uns viel ab – sowohl, was die gesundheitlichen Folgen, die Einschränkungen bei sozialen Kontakten, aber auch die spürbaren finanziellen Einbußen anbelangten“, so Oßner. Sicherlich würde man die eine oder andere Entscheidungen aus heutiger Sicht anders fällen, jedoch gibt es für eine derartige Krisensituation keine Blaupause und keinen Königsweg, dem man einfach folgen könnte.
Risiken für Arbeitsmarkt
„Wir haben jedoch immer im Auge behalten, eine vernünftige Balance zwischen Gesundheitsschutz und Freiheitsrechten zu wahren“, bekräftigte der Bundestagsabgeordnete. Kein Politiker habe Freude daran, soziale Kontakte einzuschränken. „Im wirtschaftlichen Bereich haben wir mit zahlreichen Hilfsmaßnahmen versucht, die finanziellen Folgen abzumildern“, beschreibt der Haushaltspolitiker. So wurde neben vielen Unternehmen auch der Gastronomie stark geholfen und mit der Kurzarbeiterregelung Beschäftigung gehalten. Die Risiken für den Arbeitsmarkt blieben jedoch in dieser Umbruchphase, weshalb verlässliche wirtschaftliche Rahmenbedingungen so wichtig wie kaum zuvor seien. Der Volkswirt Oßner sieht dabei die zunehmende Schuldenfinanzierung sehr kritisch: „In den letzten Jahren hatten wir unsere öffentlichen Haushalte in Ordnung gebracht, was richtig war. Dies gibt uns nun die Chance, verstärkt in der Krise zu reagieren. Das darf jedoch nicht zu Übermut führen, denn wir brauchen auch noch finanzielle Handlungsspielräume für unsere zukünftigen Generationen.“
Investitionen kommen Heimat zugute
Dennoch könne diese Transformationsphase auch Chancen bieten: Man werde gezwungen, innovative Ideen umzusetzen, die Effizienz zu verbessern und neue Technologien einzusetzen. Zahlreiche Bundesinvestitionsmaßnahmen in diesem Jahr kommen auch der Heimatregion zugute. Der Weiterbau der B15 neu über die Isar kommt voran, der Schienenausbau zwischen Landshut und Plattling nimmt konkrete Formen an. „Mit der neuen Wasserstoffstrategie 2020 des Bundes kann die Region Landshut überproportional profitieren, was für den Strukturwandel im Automobilbereich mit allen Zulieferbetrieben, wie für Dräxlmaier in Vilsbiburg, essentiell ist“, führt der Verkehrspolitiker Oßner aus. Konkrete Schritte seien bereits eingeleitet mit der erfolgreichen Bewerbung als Wasserstoffregion Landshut und der Zusage von Fördergeldern von insgesamt 20 Millionen Euro aus dem Bundesverkehrsministerium. „Mit der Direktförderung von Einzelprojekten, wie beispielsweise den Breitbandausbau im Landkreis Kelheim, für die Sanierung der Martinskirche in Landshut mit 3,2 Millionen Euro, der Kirche Mariä Himmelfahrt in Rottenburg mit 600.000 Euro oder des Bikeparks in Velden mit 270.000 Euro setzt der Bund zudem ein klares Zeichen der Unterstützung vor Ort“, bilanziert Oßner.
Kelheim
