Zur Vorstandssitzung, die am Wochenende in der Dreiflüssestadt Passau stattfand, hatten die Jusos Niederbayern den Europakandidaten Eric Tylkowski zu Gast.
NIEDERBAYERN Gemeinsam diskutierten die Genossinnen und Genossen die letzten Züge des Wahlkampfes für die Europawahl am 26. Mai sowie jugendpolitische Themen aus dem Wahlprogramm der SPD. Man war sich einig, dass die Mobilisierung der eigenen Wählerschaft der Schlüssel zu einem guten Wahlergebnis sein wird. „Die rechten und rechtspopulistischen Kräfte stecken viel Energie in die Wahl eines Parlamentes, dass sie abschaffen wollen. Dem gilt es entschlossen entgegenzutreten, nicht zuletzt, um Auswirkungen, wie man sie derzeit in Großbritannien oder Österreich beobachten muss zu verhindern.“ so Tylkowski, der außerdem betont, dass die Gegenseite bei Betrachtung ihrer zutiefst unsozialen Wahlprogramme Rattenfängerei betreibe, wenn sie bei denen auf Stimmenfang gehe, die sich von der Gesellschaft abgehängt fühlen.
Mit Blick auf Forderungen, die Jugendliche europaweit betreffen, betonte man die Notwendigkeit des strukturellen Ausbaus von Erasmus+. „Für einen besseren Austausch zwischen jungen Menschen müssen das Bildungs- und Jugendförderprogramm Erasmus+ und der Europäische Solidaritätskorps (früher europäischer Freiwilligendienst) besser ausgestattet und sukzessive ausgebaut werden“, so Luisa Haag, Vorsitzende der Jusos Niederbayern. Einig war man sich auch, dass eine konsequente Klimapolitik, die das Überleben weiterer Generationen ermöglicht, nur auf europäischer Ebene erfolgversprechend ist. Tylkowski dazu: „Ich freue mich, dass mit der aktuellen ,Fridays for Future’-Bewegung eine Generation auf die Straße geht und ihr Recht auf eine Zukunft einzufordert. Die EU hat in diesem Bereich schon viel bewirkt, nun gilt es, den Druck zu nutzen, um die Klimaziele von Paris noch erreichbar zu machen. Eine Abgabe für CO2, die in der Bilanz kleine und mittlere Einkommen entlastet, wäre hierzu ein wichtiger Schritt. Klimapolitik darf nicht zu Lasten von Geringverdienern statt finden, während sich Konzerne um ihren Beitrag an der Gesellschaft drücken.“
Kelheim