Für ihre Klausurtagung vergangenes Wochenende in Weihmichl im Landkreis Landshut konnte die JU Niederbayern zwei hochkarätige Redner und Diskussionspartner gewinnen: Markus Ferber, Mitglied des Europaparlamentes, sowie den Vorsitzenden der CSU-Landesgruppe Alexander Dobrindt
NIEDERBAYERN Paul Linsmaier, JU-Bezirksvorsitzender, begrüßte die mehr als 50 Teilnehmer zur Klausurtagung der JU Niederbayern. Als erster Programmpunkt wurde der Schweinemastbetrieb von Christina Lackermeier im nahegelegenen Edenland besichtigt. Die junge Landwirtin informierte über die Fütterung der Tiere und gab Einblicke in das Innenleben der Schweinemast. Des Weiteren nutzte sie die Gelegenheit, den Anwesenden Mandatsträgern Florian Hölzl, Mitglied des Landtages, und Florian Oßner, Mitglied des Bundestages, die Sorgen der Landwirte mit auf den Weg zu geben: „Wir führen unseren Mastbetrieb vorbildlich. Dennoch werden die Herausforderungen durch den Naturschutz und die rechtlichen Vorgaben immer stärker. Hier muss ein Umdenken stattfinden“, so Lackermeier.
Nach einem gemeinsamen Mittagessen begrüßte Sebastian Satzl, Bürgermeister der Gemeinde, die Teilnehmer der Klausurtagung im „Roider-Jackl-Saal“ in Weihmichl: „Dieser Saal ist ein Kulturgut, auf welches wir stolz sein können und welches wir pflegen müssen“, erläuterte Satzl die Bedeutung des Saales und die Leistungen des bereits verstorbenen Volkssängers Roider Jackl für die Gesellschaft.
Anschließend stieß Markus Ferber zu der Runde und gab zum Thema „Zukunft der europäischen Finanz- und Wirtschaftspolitik“ Einblicke in seine Arbeit im Europaparlament. Dabei stelle sich für ihn immer eine zentrale Frage: „Wie kann ich mich darum kümmern, dass das System stabil funktioniert?“ Dabei gäbe es viele Punkte und Baustellen, die das Parlament zu bewältigen hätte, so Ferber. Wie solle man mit dem EU-Austritt Großbritanniens umgehen? Was könnten die richtigen Lösungen in Bezug auf Wirtschafts- und Währungsunion sein? Bei den zahlreichen Themen sei für ihn jedoch eine Devise immer entscheidend: „Unser Kurs ist ganz klar Pro-Europäisch – aber wir dürfen nicht jeden Schmarrn mitmachen!“ In der anschließenden Diskussion zeigten die jungen Parteimitglieder besonders Interesse an den Einschätzungen Ferbers zu aktuellen Entwicklungen, zum Beispiel bezüglich des Freihandelsabkommens TTIP und der Verschuldung Griechenlands. Als Dank für seinen Besuch überreichte die JU Niederbayern dem Europaabgeordneten ein weiß-blaues Sparschwein, damit er in Europa in Zukunft auf das Geld der bayrischen Steuerzahler aufpasst.
Nach diesem rund zweistündigen Block übernahm Alexander Dobrindt das Wort. Der CSU- Landesgruppenchef im Bundestag referierte zum Thema „Der Koalitionsvertrag – Auftrag für eine bürgerliche Politik?“ Dabei legte Dobrindt eine klare Ausrichtung seiner Fraktion für die Legislaturperiode dar: „Ich will, dass wir eine neue Debattenkultur etablieren.“ Damit wolle er erreichen, dass in Berlin wieder die Themen diskutiert werden, die die Bürger in der Realität bewege, „nicht was der linke Mainstream vorgibt“, so Dobrindt. Dafür wolle er das bürgerliche Lager zusammenhalten. „Wir sprechen nur über die Ränder, die Menschen in der Mitte werden dabei vergessen“, führte er weiter aus. Dabei seien grundsätzliche Entwicklungen entscheidend: Die CSU ist durch starke Ministerien dafür bereit“, so Dobrindt.
In der darauffolgenden Diskussion stellte sich Dobrindt den zahlreichen Fragen, die nahezu alle Bereiche des politischen Spektrums abdeckten. Landwirtschaft, Digitalisierung, Infrastruktur und soziale Gerechtigkeit waren dabei nur einige der angesprochenen Themen. Bezirksvorsitzender Paul Linsmaier schenkte dem neuen Chef der Landesgruppe, Alexander Drobrindt einen weiß-blauen Hammer, damit er in Berlin in Zukunft kräftig bayrisch auf den Tisch hauen kann.
Am Sonntag präsentierte Michaela Lochner eine Studie der Hanns-Seidel-Stiftung zum Thema „Wie sich Menschen in Bayern politisch identifizieren, interessieren und informieren.“ Ergebnisse waren dabei unter anderem, dass sich die Menschen in Niederbayern am meisten mit ihrer Heimat identifizieren und Anhänger der CSU das stärkste Vertrauen in die Parteien aufweisen. Als letzten Tagungspunkt wurde eine offene Bezirksausschusssitzung abgehalten. Dabei ging es hauptsächlich um die Vorbereitungen auf die Landtags- und Bezirkstagswahlen.
Paul Linsmaier blickt nach zwei arbeitsintensiven Tagen positiv auf die Klausurtagung zurück: „Es war eine erfolgreiche Tagung. Die CSU steht für eine Politik, die sich um die Realität der Bürger kümmert.“ Der Kreisvorsitzende der Junge Union im Landkreis Landshut, Hans-Peter Deifel, ergänzt hierzu: „Zusammen mit Markus Ferber und Alexander Dobrindt konnten wir klare Leitfäden herausarbeiten, um Bayern weiter auf seinem erfolgreichen Kurs zu halten.“
Kelheim
