Der CSU-Kreisvorsitzende Dr. Stefan Ebner hat den Kreisvorstand sowie die Ortsvorsitzenden zur Wahlanalyse der Landtagswahlen in Bayern geladen, bei denen die CSU herbe Stimmenverluste hinnehmen musste. Ehrenkreisvorsitzender Helmut Brunner, der mit der konstituierenden Sitzung des neuen Landtags am 5. November aus dem Bayerischen Landtag ausscheiden wird, der neu gewählte Direkt-Abgeordnete Max Gibis und der Bundestagsabgeordnete Alois Rainer nahmen ebenfalls an der Aufarbeitung des Wahlergebnisses teil.
REGEN Stefan Ebner machte den Anfang mit der klaren Ansage, dass die CSU bei der Landtagswahl eine deutliche Niederlage einfahren musste und dies intensiv aufgearbeitet werden müsste. „Ein Zurück zur Tagesordnung darf es jetzt nicht geben. Wir dürfen die Analyse auch nicht aufschieben und müssen die richtigen Konsequenzen aus der Botschaft der Wähler ziehen“, so Ebner, der zunächst mit gut aufgearbeiteten Statistiken eine detaillierte Übersicht zu den Landtagswahlen 2018 in Bayern gab. Dabei wurden insbesondere die einzelnen Ergebnisse der Stimmkreise sowie auch die Wählerwanderungen analysiert. „Auffällig ist beispielsweise, dass die CSU aufgrund der hohen Wahlbeteiligung in absoluten Zahlen im Landkreis Regen sogar mehr Zweit-Stimmen bekam als bei der Landtagswahl im Jahr 2013“, so Ebner.
Nun ergriff der neue gewählte Direktabgeordnete des Stimmkreises Regen/Freyung-Grafenau, Max Gibis, das Wort. „Wenn man bedenkt, wie die Umfragen wenige Tage vor der Wahl ausgesehen haben und dass wir nun mit einem bürgerlichen Koalitionspartner weiter regieren können, dann kann man sagen, dass wir mit zwei blauen Augen und einem Nasenbeinbruch davon gekommen sind“, beurteilte Gibis das Wahlergebnis. Doch auch er betonte, dass das Ergebnis genau analysiert werden müsse, um in Zukunft wieder näher beim Menschen zu sein. „Leider haben bei der Landtagswahl bayerische Themen kaum eine Rolle gespielt. Für die Bürger haben die bundespolitischen Themen dominiert.“ Gibis sieht etliche Stellschrauben, um die CSU wieder zu einer wählbaren Alternative für alle Bürger zu machen. „Dazu müssen wir aber unser verstaubtes Profil ablegen und wieder die Probleme der Menschen lösen. Gerade im Bereich der Bürokratie sehe ich viel Frust bei den Menschen. Hier muss der Staatsapparat effektiver gemacht werden, weil der Bürger die Verantwortung in der Politik sucht.“ Bei aller Konzentration auf das, was geändert werden soll, machte Gibis aber auch deutlich, dass die CSU nach wie vor eine ausgezeichnete Politik mache. „Die Inhalte unserer Politik sind nach wie vor gut, aber wir müssen unsere Erfolge auch wieder besser verkaufen“, so MdL Max Gibis.
Auch CSU-Ehrenkreisvorsitzender Helmut Brunner unternahm erst gar nicht den Versuch, das Wahlergebnis schön zu reden. „Es ist ein Debakel, doch ist es schwierig, das Ergebnis pauschal zu beurteilen und an einzelnen Ereignissen oder Personen festzumachen, da es sich bei der Wahlentscheidung oftmals um Dynamiken und Trends handle, die der Einzelne kaum beeinflussen kann, auch wenn vor Ort noch so eine gute Arbeit gemacht wird“, sprach Brunner aus seiner langjährigen Erfahrung. „Sicherlich spielen aber die zunehmende Bürokratie und Verwaltungswut, die momentane Politikverdrossenheit darüber, dass wichtige Probleme der Menschen nicht gelöst werden sowie das damit verbundene Erstarken extremer Parteien eine Rolle für die CSU-Niederlage.“ Brunner betonte aber zugleich, dass sich die politische Landschaft dennoch kaum verändert hat, da noch immer über zwei Drittel der Wähler in Bayern dem bürgerlichen Lager zuzuzählen sind. „Der Erfolg der Grünen ging zu Lasten der SPD.“
MdB Alois Rainer blies ins selbe Horn und sprach auch von eigenen Fehlern und Versäumnissen. „Man hat Bundesthemen zu Landesthemen gemacht, was im Nachhinein klar falsch war“, so Rainer. „Außerdem müssen wir in Zukunft wieder auf unsere Kern-Wähler-Klientel achten, auch wenn wir den Anspruch einer Volkspartei haben. Aber wir haben unsere Kernwähler mit einigen unglücklichen Aktionen verärgert.“ Insgesamt rief er aber dazu auf, die Querelen in der Parteispitze zeitnah beizulegen und anschließend wieder wie gewohnt mit Sachthemen für die Heimat weiterzuarbeiten.
Nach den Beiträgen der Mandatsträger folgte eine lange, intensive und ausführliche Aussprache der anwesenden Kreisvorstandsmitglieder und der Ortsvorsitzenden. Im Tenor war man sich dem Grunde nach in vielen Punkten einig. So sollen auf der einen Seite wieder die Sachthemen mehr Aufmerksamkeit bekommen, bei denen die Menschen Lösungen erwarten, auf der anderen Seite soll den Menschen aber auch wieder ein Lebensgefühl von Heimat und Gemütlichkeit genauso wie von Fortschritt und Dynamik vermittelt werden. Dazu gehört es auch, die jungen Wähler wieder anzusprechen und auch das Auftreten und die PR moderner zu gestalten. „Wir brauchen Mitmach-Veranstaltungen statt langer Reden und ein hippes Auftreten“, forderten beispielsweise zahlreiche Wortmeldungen aus den Reihen der Jungen Union. Daneben sei es aber auch wichtig, die Kommunikation in der Partei und nach außen neu auszurichten, da politische Erfolge nur kaum oder schlecht verkauft werden. Auch personelle und strukturelle Veränderungen in der Partei wurden von allen Anwesenden begrüßt. Eine ausführliche Debatte darüber soll aber erst auf einem Sonderparteitag geführt werden.
„Wir wollen hier einer Personaldebatte zum richtigen Zeitpunkt nicht vorgreifen, aber wir haben deutlich gemacht, dass wir für inhaltliche, strukturelle und auch personelle Veränderungen offen sind. Generell muss es unser Ziel sein, wieder näher am Menschen zu sein“, resümierte der Kreisvorsitzende Stefan Ebner die Wahlanalyse.
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