Der Start für ein Bürgerbegehren "Pro Stadtpass" erfolgt am Donnerstag, 30. Januar, um 19 Uhr im Brandlbräu in Regensburg.
REGENSBURG Das Armutsforum Regensburg – ein Zusammenschluss von attac, BI Asyl, PAX-Christi, den Sozialen Initiativen und ver.di – bemüht sich seit 2009 (damals noch als Sozialforum) um die Einführung eines Stadtpasses für Regensburg mit eingeschlossenem Sozialtarif des RVV. Vor über zwei Jahren hatte die Stadt Regensburg alle Interessierten zur Maßnahmenerarbeitung nach dem Sozialbericht eingeladen.
Unter großer öffentlicher Beteiligung wurden in vier Arbeitsgruppen mögliche Maßnahmen zur Armutsbekämpfung erarbeitet und diskutiert, zuletzt wurde der Maßnahmenkatalog priorisiert. In allen vier Arbeitsgruppen, also maßnahmenübergreifend, gab es ein eindeutiges Votum für das Konzept Stadtpass. Dieses beinhaltet für Menschen mit geringem Einkommen ein Sozialticket für zehn Euro sowie eine 50-prozentige Ermäßigung für alle städtischen Kultur-, Bildungs- und Freizeiteinrichtungen. Das Konzept wurde übrigens öffentlich auch von mehr als 40 Prominenten aus Regensburg unterstützt. Die aktuelle Entscheidung, das weitere Prozedere bzgl. der "Bewältigung von Folgen der Armut in Regensburg" aus der öffentlichen Diskussion herauszunehmen und lediglich mit Kenntnisnahme des Stadtrats auf den Verwaltungsweg zu verlagern, stößt viele am Thema Armut interessierte und engagierte Menschen in Regensburg vor den Kopf und würdigt die bisher von allen Beteiligten geleistete Arbeit zu wenig.
Die Fragestellung des Bürgerbegehrens wird wie folgt lauten:
"Sind Sie dafür, dass die Stadt Regensburg unverzüglich einen Stadtpass (50 prozentige Ermäßigung für alle städtischen Kultur-, Bildungs- und Freizeiteinrichtungen wie z.B. Theater, Museen, Bäder und VHS als auch ein Monatsticket des RVV (Zone 1 bis 2) für zehn Euro, für Kinder ab zehn Jahren fünf Euro) für EmpfängerInnen von Hartz IV und Grundsicherung, Flüchtlinge, die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz beziehen und WohngeldempfängerInnen in Regensburg einführen soll?"
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