18.04.2018, 10:44 Uhr

Steuern, Drogen, Schwarzarbeit Landshuter Zöllner kassieren 870 Millionen


Gäbe es den Zoll nicht, in der Kasse des Bundes würde ein riesiges Loch klaffen. Über 130 Milliarden Euro flossen von der „Einnahmeverwaltung“, wie sich die Behörde selbst bezeichnet, in den Bundeshaushaushalt. „Dies entspricht etwa der Hälfte der Steuereinnahmen des Bundes“, so Elvira Enders-Beetschen, Pressesprecherin des Hauptzollamts Landshut. Das hat im vergangenen Jahr dazu beigetragen, dass der Rubel kräftig rollt.

LANDSHUT Im rund 12.000 Quadratkilometer großen Zuständigkeitsbereich des Hauptzollamts Landshut haben die rund 570 Zöllnerinnen und Zöllner rund 870 Millionen Euro einkassiert.

Der Zuständigkeitsbereich des Hauptzollamts Landshut umfasst den Regierungsbezirk Niederbayern (vom Landkreis Kelheim nur der Südbereich) sowie die oberbayerischen Landkreise Dachau, Erding und Freising (ohne den Flughafen München). Das Hauptzollamt Landshut ist in der Fläche an insgesamt zehn Dienststellen in Landshut, Hallbergmoos, Passau, Pfarrkirchen, Plattling, Suben- Autobahn und Zwiesel vor Ort.

19,5 Millionen Euro der rund 870 Millionen des Landshuter Zolls stammen aus Zöllen, 552,4 Millionen Euro wurde durch Einfuhrumsatzsteuer und über 290 Millionen Euro durch Verbrauchsteuern eingenommen.

Tag für Tag fließen enorme Warenströme von der Exportnation Deutschland in Nicht-EU-Länder und umgekehrt. Die Warenabfertigung ist eine zöllnerische Kernaufgabe. Die vier Zollämter Hallbergmoos, Passau, Plattling und Suben-Autobahn des Hauptzollamtes Landshut zählten vergangenes Jahr insgesamt knapp über sieben Millionen Positionen Warenabfertigung.

In Zeiten von e-commerce steigt auch das Abfertigungsvolumen im Postverkehr. „Der Zoll darf ein Paket aus dem nichteuropäischen Ausland trotz Brief- und Postgeheimnis öffnen lassen und den Inhalt prüfen“, Enders-Beetschen.

Bei günstigen Angeboten handelt es sich oft nicht um Originalware, sondern um gefälschte und teils minderwertige Billigprodukte. So wurden 2017 Plagiate von Körperpflegeprodukten und Sportartikeln im Wert von über 235.000 Euro sichergestellt und vernichtet.

Der Zoll treibt aber auch Forderungen ein, die vom Schuldner nicht freiwillig bezahlt werden, wie Außenstände der Agentur für Arbeit, Krankenkassen und Berufsgenossenschaften, weiterer Sozialbehörden sowie für den Zoll selbst.

Die zentrale Vollstreckungsstelle des Hauptzollamts Landshut erledigte im vergangenen Jahr rund 166.000 Fälle und trieb dabei rund 48 Millionen Euro ein. Nicht immer können die Vollziehungsbeamten/innen geschuldete Beiträge bar kassieren. Kommt es dann zur Pfändung von Wertgegenständen, werden diese zum Teil über das virtuelle Auktionshaus unter www.zoll-auktion.de verkauft.

Zu den Aufgaben des Zolls gehört auch der Kampf gegen die Schwarzarbeit. Über 1.800 Strafverfahren wurden im letzten Jahr durch den Landshuter Zoll abgeschlossen. Dabei wurden Geldstrafen in Höhe von über 955.000 Euro verhängt und Freiheitsstrafen von insgesamt 54 Jahren erwirkt. Die Anzahl der Ordnungswidrigkeiten im Zusammenhang mit Schwarzarbeit belief sich auf fast 800, die Geldbußen im Gesamtwert von 976.000 Euro zur Folge hatten.

Die im Bezirk des Hauptzollamts Landshut ermittelte Schadenssumme durch Schwarzarbeit beträgt über neun Millionen Euro.

Der Kampf gegen Drogenschmuggel und die Überwachung der Ein- und Ausfuhrverbote und die Bekämpfung des Schmuggels von verbrauchsteuerpflichtigen Waren (Zigaretten, Alkohol, etc.) zählen zu den Aufgaben der Kontrolleinheiten Verkehrswege, die regional in Passau, Plattling und Zwiesel ansässig sind. Im vergangenen Jahr überprüften die Zollbeamten auf sämtlichen Verkehrswegen im Bezirk fast 13.000 Objekte und über 21.000 Personen.

Die Kontrolleinheiten zogen dabei unter anderem 60 Kilogramm Marihuana, geschmuggelt im doppelten Boden eines Auto-Anhängers, aus dem Verkehr, unterstützt wurden sie dabei durch den guten Riecher des Rauschspürhundes „Zanko“.

2019 bekommt das Landshuter Hauptzollamt ein neues Zuhause. Der zentrale Standort wird dann im Landkreis, am Sonnenring 14 in Altdorf sein.


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