21.04.2013, 19:08 Uhr

38,5 % Wahlbeteiligung - 50,2 % gegen Kirchholztunnel Kirchholztunnel: Bürgerentscheid scheitert am Quorum

Die Bürger waren gefragt, nur knapp mehr als ein Drittel äußerte seine Meinung zu dem heiß diskutierten Thema, und davon waren knapp mehr als die Hälfte gegen die Umfahrung mit Kirchholz- und Stadtbergtunnel.

BAD REICHENHALL Archivfoto: Hier unter dem Golling soll der Kirchholztunnel nach den Plänen des Straßenbauamtes durchführen. Werden die Pläne nun endgültig begraben?

Der Bürgerentscheid zur geplanten und politisch heiß diskutierten Umfahrung mit Stadtberg- und Kirchholztunnel am Sonntag, 21. April, scheiterte am Quorum, wie unsere freie Mitarbeiterin Kathrin Thoma-Bregar kurz nach Bekanntwerden des Ergebnisses aus dem Rathaus mitteilt.

Die Bürger sollten die Frage beantworten, ob sie dafür sind, dass die Stadt sich weiterhin für die Pläne einsetzt. Nicht nur, dass das erforderliche Quorum von rund 2.800 mit tatsächlich abgegebenen 2.698 Ja-Stimmen nicht erreicht worden war, bei einer niedrigen Wahlbeteiligung von 38,5 Prozent stimmten auch noch 50,2 Prozent, also knapp über die Hälfte, dagegen.

Erstauntlich ist bei allem die äußerst niedrige Wahlbeteiligung. Die Umfahrung und vor allem der Kirchholztunnel werden seit Jahren politisch heiß diskutiert. Es gibt äußerst engagierte Initiativen, die sich genauso lang dagegen wehren. Bei den Bad Reichenhaller Bürgern scheint das Thema offensichtlich auf relativ wenig Interesse zu stoßen.

Zwar hat dieser Bürgerentscheid auf die Pläne des Straßenbauamtes, das im Auftrag des Bundesverkehrsministerium plant, keinen direkten bindenden Einfluss. Doch äußerte Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer mehrmals, dass das Projekt nur dann weiter vehement vorangetrieben wird, wenn die Bad Reichenhaller Bürger auch dahinter stehen. Und das tun sie offensichtlich nur zu einem sehr geringen Prozentsatz, wie das heutige Ergebnis zeigt.


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