„Wir empfinden es als einen Affront, wenn ein wichtiger Teilnehmer der Kommission wie die Austro Control zu Fragen und Anträgen aus früheren Sitzungen keine Auskünfte geben kann“, konstatiert Freilassings Bürgermeister Josef Flatscher.
FREILASSING/SALZBURG Der Vorsitzende der „Kommission zum Schutz gegen Fluglärm und gegen Luftverunreinigung durch Flugzeuge für den Flughafen Salzburg“, Freilassings Bürgermeister Josef Flatscher, hatte am 4. April zur 56. Kommissionssitzung eingeladen.
Die Sitzung wurde jedoch schon nach kurzer Zeit abgebrochen, da die Flugsicherung Austro Control zu entsprechenden Anfragen und Beschlüssen aus den vorigen Sitzungen kaum Auskünfte geben konnte, da der hierfür zuständige Mitarbeiter aus Wien an der Sitzung nicht teilnahm.
„Wir empfinden es als einen Affront, wenn ein wichtiger Teilnehmer der Kommission wie die Austro Control zu Fragen und Anträgen aus früheren Sitzungen keine Auskünfte geben kann“, konstatiert Bürgermeister Flatscher. „Wir führen extra eine Liste zu Fragen und Anträgen, die wir allen Teilnehmern schon im Vorfeld der Sitzungen zukommen lassen, und erwarten dann, dass wir jeweils eine Antwort von der zuständigen Stelle, in diesem Fall von der Austro Control, erhalten.“
Es sei nicht das erste Mal, so der Vorsitzende, dass die Austro Control nicht an einer Sitzung teilnahm oder Anfragen nicht beantwortete. Auch das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr, das auf Grund des Luftverkehrsgesetzes die Kommission bestellt von ihr beraten wird, forderte schon über das österreichische Verkehrsministerium die Austro Control auf, an den Sitzungen regelmäßig teilzunehmen.
In der letzten Kommissionsitzung im Herbst 2016 hat die Austro Control bei etlichen Tagesordnungspunkten auf den „Gemeinsamen Technischen Ausschuss“ verwiesen. In der heutigen Sitzung bemerkte Fluglärmkommissionsmitglied Bettina Oestreich, dass genau diese Themen in den Sitzungen des technischen Ausschusses so gut wie nicht behandelt wurden. Frau Oestreich war Mitglied im Technischen Ausschuss.
„Heute war das Maß für uns voll, wenn in der Sitzung ein wichtiger Teilnehmer, der zu technische Fragen Auskünfte geben kann, nicht anwesend ist und auch nicht im Vorfeld zu unseren Anfragen Stellung nimmt“, erklärt nicht nur ein genervter Kommissionsvorsitzender, sondern auch die meisten Kommissionsmitglieder. Auch andere geladene Teilnehmer, unter anderem Landrat Georg Grabner, sind dieser Meinung: „Wir wollten deshalb ein Zeichen setzen, dass man so mit uns nicht umgehen kann.“
Wann die Sitzung wiederholt wird, lässt der Kommissionsvorsitzende noch offen: „Erst dann, wenn sichergestellt ist, dass wir zu unseren Anfragen auch Antworten erhalten werden.“
Berchtesgadener Land
