23.10.2017, 09:02 Uhr

„Bundeswehr für gesamtes Aufgabenspektrum ausrüsten und modernisieren“ Generalleutnant Erhard Bühler beim Sicherheitspolitischen Vortrag im Offiziersheim

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In einer Zeit in der die sicherheitspolitische Gesamtlage in der Welt „unberechenbarer“ und die Bedrohungen „vielschichtiger“ seien, müsse die Bundeswehr „umfassend ausgerüstet“ und „modernisiert“ werden, damit sei jedoch keineswegs eine „Aufrüstung“ gemeint, so die Kernaussage von Generalleutnant Erhard Bühler bei seinem Sicherheitspolitischen Vortrag vor rund 100 geladenen Gästen im Standortoffiziersheim in Regen.

REGEN Der Kreisvorsitzende der Kreisgruppe Bayerwald des Reservistenverbandes der Deutschen Bundeswehr e.V., Oberstleutnant der Reserve (d. R.) Johann Saller begrüßte auch stellvertretend für die miteinladenden Ehemaligen des Deutschen Bundeswehrverbandes e.V. unter den zahlreichen Ehrengästen: Landrat Michael Adam und seinen Stellvertreter Willi Killinger. Dabei bedankte er sich beim scheidenden Landrat für: „….sein außerordentlich großes Interesse an der Bundeswehr“ und betonte: „Wir würden uns sehr freuen, dich auch bei zukünftigen Veranstaltungen als gern gesehenen Gast begrüßen zu können!“ Er begrüßte die Garnisonsbürgermeisterin Ilse Oswald; den Kommandeur des Regener Panzergrenadierbataillons 112, Oberstleutnant Jan-Mirko Schmidt und den Stellvertretenden Kommandeur des Regionalstabes Territoriale Aufgaben OST in Bogen, Oberstleutnant Thorsten Klapp. Anschließend stellte er den Referenten vor: Seit Oktober 2014 ist Generalleutnant Erhard Bühler als Abteilungsleiter Planung im Bundesministerium der Verteidigung eingesetzt. Den Regener Soldaten und der Region sei er jedoch seit vielen Jahren bereits in besonderer Art und Weise verbunden. So waren ihm die Regener Soldaten während seiner Zeit als Kommandeur der Panzerbrigade 12 in Amberg, sowie auch als Kommandeur der 10. Panzerdivision mit damaligem Sitz in Sigmaringen unterstellt. 

„In Regen hat die Zukunft bereits begonnen!“ meldet anschließend Oberstleutnant Jan-Mirko Schmidt, der Kommandeur des Regener Panzergrenadierbataillons 112. Anschließend skizierte er kurz was er damit meinte: Die derzeit laufende Umstrukturierung des Bataillons mit dem neuen Schützenpanzer Puma und der elementaren Änderung der persönlichen Ausstattung der Soldaten als „Infanterist der Zukunft“, sowie die anlaufenden umfangreichen Baumaßnahmen in der Kaserne. Unter die Überschrift: „Herausforderungen für die Bundeswehrplanung“ stellte Generalleutnant Erhard Bühler seinen Vortrag. Als Abteilungsleiter Planung im Bundesministerium der Verteidigung ist er unter anderem für die Bundeswehrplanung über alle Planungskategorien; die Konzeption der multinationalen Verteidigungsplanung; das Fähigkeitsmanagement und die Ressourcenplanung für Personal und Finanzen verantwortlich. Für die zukünftige Bundeswehrplanung stellte er gleich zu Beginn fest: „Es gibt mehrere Zukünfte!“ Die aktuelle Zukunft, die mittelfristige Zukunft und die weitere Zukunft jenseits von 2030/40, für die jedoch bereits jetzt die richtigen Weichenstellungen erfolgen müssten. Als Ausgangsbasis erläuterte er die aktuelle sicherheitspolitische Lage in der Welt. So sei die Situation heute „gefährlicher und unberechenbarer“. Aktuell werde sie geprägt durch nationale Interessen, nationale Egoismen bis hin zum offenen Nationalismus. Dabei sprach er auch die Situation auf der Krim und den Krieg in der Ukraine an. Terroristen ergriffen Besitz von Territorien und führten Krieg gegen die westliche Welt und ihre Werte, aber auch innerhalb der eigenen Religion und gegen die eigene Bevölkerung. Eine Folge dieser Veränderungen sei aber auch eine „… Rückbesinnung auf die Stabilität, die uns das Nordatlantische Bündnis und die Europäische Union politisch, wirtschaftlich, gesellschaftlich und sozial, aber auch militärisch geben,“ so der General. Er lobte die Einsatzbereitschaft der Soldaten: „Egal ob im Auslandseinsatz, im Routinedienst in den Kasernen, bei Übungen oder bei der Bewältigung von Katastrophen, sie leisten einen hervorragenden Dienst auf den sie stolz sein dürfen!“ Jedoch müsse man die Soldaten auch entsprechend ausrüsten, damit sie ihre Aufgaben möglichst optimal erfüllen können. In seiner Defizitanalyse verdeutlichte der General das man: „… jahrelang von der Substanz gelebt habe“; die Folge davon sei „… ein Modernisierungsstau in allen Bereichen“; als „Schwerpunkt“ habe man die Auslandseinsätze betrachtet und dabei die „… Hauptaufgabe der Bundeswehr, nämlich die Verteidigung unseres Landes und unserer Partner vernachlässigt.“ Er verglich dies mit dem Einsatzspektrum der Feuerwehr: „Auch wenn die Feuerwehr immer wieder bei Unfällen gefordert ist, so darf sie doch ihre Hauptaufgabe, die Feuerbekämpfung, nicht aus den Augen verlieren!“ Die gesamte Bundeswehr müsse folglich wieder für ihre Kernaufgabe der Landes.- und Bündnisverteidigung hin ausgerüstet und befähigt werden. Dieses Fähigkeitsprofil werde derzeit in der „Konzeption Bundeswehr“ festgeschrieben. „Damit ist jedoch keine Aufrüstung wie zu Zeiten des kalten Krieges gemeint!“, stellte er deutlich klar. Vielmehr gelte es die Bundeswehr so auszurüsten damit das gesamte Aufgabenspektrum bestmöglich erfüllt werden könne. Dies verdeutliche er an einigen Beispielen, die er in sieben Punkten erläuterte:

1. Multinationalität: Das Ausrichten der Bundeswehr auf NATO und EU, die Multinationalität als Gestaltungsprinzip; das Mitgestalten der Planungsprozesse in beiden Organisationen; das Aufstellen von multinationalen Truppenkörpern; keine Europäische Armee, aber eine Armee der Europäer, bei der die Souveränität erhalten bleibt, aber die Vernetzung und Integration verstärkt wird.

2. Strukturen und Stationierung: Festhalten an der Grobstruktur und dem Stationierungskonzept; die drei Divisionen der Landstreitkräfte müssen für alle Aufgaben befähigt werden; der angemessene Aufwuchs der Strukturen mit Reservisten muss gewährleistet sein.

3. Material: Das Auffüllen von hohlen Strukturen die durch Beschaffungsobergrenzen für Großgerät aus rein finanziellen Gründen geschaffen wurden; die umfassende Modernisierung bei Fahrzeugen, der Aufklärungs- und Kommunikationsmittel sowie der gesamten IT-Landschaft der Bundeswehr; die Schaffung und der Ausbau neuer Fähigkeiten wie z.B. der Einsatz von unbemannten Drohnen und der Bereich der Cyberabwehr.

4. Personal: Die Optimierung der Nachwuchsgewinnung in einer Freiwilligenarmee unter den geänderten Rahmenbedingungen; Erhöhung der Anzahl der Berufssoldaten und die spätere (derzeit freiwillige) Zurruhesetzung von Berufssoldaten.

5. Infrastruktur: 233 Standorte, 1.600 Liegenschaften, 33.000 Gebäude und eine Gesamtfläche von rund 2.700 qkm verschlingen rund 5 Mrd. € pro Jahr. Zusätzlich sei derzeit rund 1 Mrd. € für die Modernisierungsmaßnahmen eingeplant. Allein in den Standort Regen würden in den nächsten Jahren rund 31 Mio. € investiert.

6. Finanzen: Die Kürzungen im Verteidigungshaushalt konnten erst 2015 gestoppt werden. 2016 wurde der Rüstungsetat um 2 Mrd € und 2017 um weitere 2,7 Mrd € erhöht. Für 2018 sind 1,5 Mrd € mehr und damit insgesamt 38,5 Mrd € eingeplant. Von den vielzitierten 2 Prozent des Brutto-Inlands-Produkts sei man dabei noch weit entfernt (2017: 1,26 %). Dies sei jedoch nicht entscheidend, entscheidend sei vielmehr der tatsächliche Bedarf, um die Truppe zu modernisieren und mit einer aufgabenorientierten Ausrüstung auszustatten, zeigte sich Generalleutnant Erhard Bühler überzeugt.

7. Weitere, wichtige Voraussetzung: Das gesamte Rüstungsmanagement müsse optimiert und die Rüstungskooperationen müssten weiter ausgebaut werden. „Die USA als starker Partner und die EU stärken, beides ist für eine stabile Sicherheitslage gleich wichtig!“ betonte der Drei-Sterne-General. Die Garnisonsbürgermeisterin, Ilse Oswald freute sich über die Aussage des Referenten, dass die Stationierungsentscheidungen nicht angefasst, jedoch moderat angepasst würden und dass damit der Standort Regen gesichert ist. Landrat Michael Adam hofft, dass die geplanten umfangreichen Investitionen in die Infrastruktur im Standort Regen wie geplant umgesetzt werden. Nach einer ausgedehnten Fragerunde nahm sich Generalleutnant Erhard Bühler noch ausgiebig Zeit für Gespräche und zeigte nicht zuletzt damit seine besondere Verbundenheit zu „seinen Regenern“.


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