Kurz vor dem Treffen in Potsdam sollen AfD-Abgeordnete und der österreichische Rechtsextremist Martin Sellner auch in Bayern über eine mögliche „Remigration“ von Menschen mit ausländischen Wurzeln beraten haben. Das Treffen soll im November in Dasing bei Augsburg stattgefunden haben.
Wie die „Augsburger Allgemeine“ berichtete, soll es am 11. November 2023 ein sogenanntes „Vernetzungstreffen“ der Identitären Bewegung in Dasing bei Augsburg gegeben haben. Der Verfassungsschutz habe der Zeitung den Auftritt Sellners vor AfD-Politikern bestätigt.
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Sellner habe als Hauptredner über eine „Remigration“ genannte Vertreibung von Ausländern oder Menschen mit Migrationshintergrund aus Deutschland gesprochen, schreibt die „Augsburger Allgemeine“ weiter. Sellner habe direkt nach der Veranstaltung in einem über das Netzwerk Telegram verbreiteten Video von mehr als 60 Teilnehmern bei dem Dasinger Treffen gesprochen.
Bei dem Treffen sollen laut Informationen der „Augsburger Allgemeinen“ auch der unterfränkische AfD-Abgeordnete Daniel Halemba und der Neu-Ulmer AfD-Landtags-Abgeordnete Franz Schmid teilgenommen haben. Die beiden Politiker seien auf in sozialen Netzwerken verbreiteten Fotos vom sogenannten „Vernetzungstreffen“ in einer Dasinger Gastwirtschaft eindeutig zu identifizieren.
Die bayerischen AfD-Abgeordneten Halemba und Schmid sind keine Unbekannten: Gegen Halemba laufen Ermittlungen wegen Volksverhetzung, zwischenzeitlich war er deshalb per Haftbefehl gesucht und verhaftet worden und konnte nicht an der konstituierenden Sitzung des bayerischen Landtags im Oktober teilnehmen. Schmid war Mitte Januar im mittelfränkischen Greding in einer Diskothek, wo ausländerfeindliche Parolen gegrölt wurden. Halemba weist die Vorwürfe wegen Volksverhetzung zurück. Schmid sagte, dass er selbst keine rassistischen Parolen skandiert habe.
Das Treffen in Dasing hat durchaus Brisanz: Nur wenige Tage später fand im November auch das Potsdamer Treffen statt, an dem Vertreter von AfD und Werteunion teilgenommen hatten. Auch dort war über „Remigration“ gesprochen worden. Seitdem die Pläne Anfang Januar öffentlich bekannt geworden waren, gehen Zehntausende Menschen in ganz Deutschland gegen Rechtsextremismus auf die Straße.
− epd
