Ab dem 1. Juli erhalten die bayerischen Landtagsabgeordneten eine Gehaltserhöhung von 3,7 Prozent. Die monatliche Diät beträgt dann 9215 Euro.
Die Anpassung folgt zeitversetzt der allgemeinen Einkommensentwicklung, wie Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) am Mittwoch mitteilte. „Die Einkommen in Bayern sind in letzter Zeit gestiegen, noch stärker die Verbraucherpreise. Das schlägt sich nun auch auf die Höhe der Abgeordnetendiäten nieder“, sagte sie. Maßgeblich für die Berechnung ist wie immer der Datenbestand des Statistischen Landesamts.
Zum Juli wird angepasst
Im bayerischen Abgeordnetengesetz ist festgelegt, dass die sogenannte „Entschädigung“ für die Mitglieder des Landtags jeweils zum 1. Juli angepasst wird an die allgemeine Einkommensentwicklung des Vorjahres – für 2023 ist die Entwicklung vom 3. Quartal 2021 zum 3. Quartal 2022 maßgeblich. Maßstab ist dabei der Index der durchschnittlichen Bruttomonatsverdienste ohne Sonderzahlungen in Bayern, der vom Statistischen Landesamt errechnet wird. Dabei konzentriert sich die Behörde vor allem auf die Einkommensentwicklung der Beschäftigten im produzierenden Gewerbe und im Bereich der Dienstleistungen.
„Zwischenzeitlich gesunken“
„Zwischenzeitlich waren in der Corona-Pandemie die Diäten für die Abgeordneten des Bayerischen Landtags gesunken. Doch weil die Einkommen der Menschen in Bayern im letzten Jahr zum Glück im Durchschnitt wieder gestiegen sind, schlägt sich das nun auch auf die Höhe der Abgeordnetendiäten nieder“, erklärte Aigner. „Aufgrund der gesetzlich verankerten Indexlösung steigen sie moderat.“
Dieses Jahr erhöht sich die bezeichnete Pauschale für jeden Abgeordneten von 3726 auf 3984 Euro – ein Anstieg um 6,9 Prozent. Dieser Zuwachs orientiert sich an dem Verbraucherpreisindex.
Im letzten Jahr stiegen die Diäten nach dem Ausbruch von Corona um 4,3 Prozent. Ein Jahr zuvor waren sie infolge der Krise gesunken.
− dpa, kix, kse
