Aus kulturpolitischer Sicht nimmt Erhard Grundl, Sprecher für Kulturpolitik von Bündnis 90/Die Grünen und Obmann im Kulturausschuss, zum heute vorgestellten Konjunkturpaket der Bundesregierung: “Corona-Folgen bekämpfen, Wohlstand sichern, Zukunftsfähigkeit stärken“ Stellung: „Selbständige und Freiberuflicher fallen wieder durchs Raster“, so Grundl.
Niederbayer. Dass Geld dafür ausgegeben wird, damit Kultur wieder stattfinden kann – analog und/oder digital – das sei eine gute Nachricht. Eine Milliarde Euro für Kunst und Kultur soll für die Wiederaufnahme der Häuser und Programme zur Verfügung stehen. Gefördert werden sollen auch alternative und digitale Angebote. „Das ist entscheidend, denn Corona wird nicht über Nacht verschwinden. Auch wenn Theater, Tanz und Live-Musik natürlich von der Begegnung zwischen Künstlerinnen und Künstlern sowie Publikum leben, sind digitale Angebote eine gute Alternative in der Krise – vorausgesetzt die Künstlerinnen nd Kpnstler verdienen daran und nicht nur die großen Plattformen. Angesichts der zu erwartenden Ausfälle erscheint die Gesamtsumme von einer Lilliarde allerdings viel zu gering, zumal die angekündigte Unterstützung der ,baulichen Ertüchtigung‘ hierin enthalten ist.“
Viele Einrichtungen, wie Kinos, Theater werden zudem wegen der Hygieneregelungen nicht profitabel wieder eröffnen können und massive Einnahmeverluste haben. Die Regelungen für den Gesundheitsschutz seien zweifellos wichtig. „Wer das gut und verantwortungsvoll macht, darf aber keine Nachteile haben. Die Überbrückungshilfe für kleine und mittelständische Unternehmen in Höhe von 25 Milliarden Euro – hier werden Clubs, Träger von Jugendeinrichtungen, Unternehmen der Veranstaltungslogistik genannt – sind dringend erforderlich, sonst kann die Anlaufphase zur Auslaufrille für viele Kultureinrichtungen werden. Allerdings sind sie zu kurz bemessen, von Juni bis August. Planungssicherheit sieht anders aus.“
Für Solo-Selbständige und freiberufliche Kunst- und Kulturschaffende sei schon jetzt zu wenig getan worden. „Das Muster setzt sich fort. Dabei sind im Bereich der Kultur- und Kreativwirtschaft überdurchschnittlich viele Selbständige tätig. Das Modell des ,fiktiven Unternehmerlohns‘, wie es Baden-Württemberg überzeugend vormacht, bietet hier unbürokratische Unterstützung, da wo sie wirklich gebraucht wird. Entlastung brauchen auch die Kommunen: Kultur ist bisher eine freiwillige Leistung der Kommunen. In Zeiten hoher finanzieller Belastung wie dieser, darf nicht an der Kultur gespart werden.“
Bereits jetzt werden viele Hilfen nicht in Anspruch genommen, weil unklar ist, was zurück zu zahlen ist . Damit das Geld also dort ankommt, „fordern wir eine Beratung durch eine zentrale Anlaufstelle“.
Grundsätzlich positiv sei die Verlängerung des vereinfachten Zugangs zur Grundsicherung bis zum 30. September 2020. Allerdings erweise sich der „vereinfachte Zugang“ schon jetzt als Odyssee für viele Kulturschaffende. „Die bürokratischen Hürden schränken ihre unternehmerische Tätigkeit ein. Zudem werden Rücklagen für die Rente, auch bei freiberuflich Kulturschaffende mit befristeten Beschäftigungsverhältnissen, weiter berücksichtigt“.
Straubing-Bogen
