Medizin
„Ausgleichszahlungen an Kliniken müssen schnell fließen“

21.12.2020 | Stand 21.07.2023, 1:15 Uhr
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„Das Gesundheitssystem untersteht mit steigenden Infektionszahlen einer sehr großen Belastungsprobe. Das bekommen auch die Kliniken in der Region Regensburg zu spüren“, schreibt die Landtagsabgeordnete Sylvia Stierstorfer an die Minister. Nach den Aussagen der Kliniken erfordert die Behandlung von Corona-Patienten einen hohen Personalaufwand und ist mit enormen Kosten verbunden.

Pfatter/München. Zusätzlich sollen die Kliniken Betten in ihren Häusern für an Corona erkrankte Menschen freihalten. Dafür – so regelt es eine Verordnung des Bundes – sollen die Kliniken über eine Ausgleichszahlung entschädigt werden. Doch wann die Krankenhäuser mit der Auszahlung rechnen können ist bislang unklar.

Seit Ende November wird die Krankenhausfinanzierung neu geregelt. Danach bekommen Krankenhäuser vom 18. November 2020 bis 31. Januar 2021 erneut „Freihaltepauschalen“. Bezahlt werden diese aber nur, wenn nur noch 25 Prozent der Intensivbetten frei sind. Zudem muss die Stadt Regensburg oder der Landkreis eine Sieben-Tage-Inzidenz von mindestens 70 Infektionsfällen aufweisen. Ausgleichszahlungen sollen insbesondere an Krankenhäuser gehen, die eine Versorgungsstruktur vorhalten, die in besonderem Maße für intensivmedizinische Behandlung geeignet ist. Viele Kliniken befürchten, dass sich die Finanzierung mit dem 3. Bevölkerungsschutzgesetz verschlechtert. Zudem ist nach Auskunft vieler Kliniken eine zurückhaltende Patientenbelegung ersichtlich, wobei die Differenz der jetzigen Minderbelegung und der Belegung aus 2019 nicht mit dem neuen „Rettungsschirm“ abgefedert ist. Auch ist noch nicht absehbar, wie die Defizite durch verschobene Operationen, wie es in einigen Kliniken derzeit schon praktiziert wird, zu Buche schlagen. Speziell „kleineren“ Häusern machen diese neuen Regelungen sehr zu schaffen, da sie auf die Ausgleichszahlungen dringend angewiesen sind.

„Wir alle kämpfen dafür, dass wir keine Überforderung unseres Gesundheitssystems riskieren. Aber genauso wichtig ist auch, dass wir unsere Kliniken mit der Situation nicht im Regen stehen lassen und die zugesagten Finanzmittel schnell auszahlen“, so die Abgeordnete abschließend.

Regensburg