Der Landshuter Bert Metzger hat in der Corona-Krise auf Andreas Scheuer gehört und sich auf die Worte des Verkehrsministers verlassen. Das hätte er vielleicht nicht machen sollen. Metzger ist jetzt 15 Euro los.
Landshut. Da hat Andreas Scheuer dem Landshuter Bert Metzger aber mächtig ein Ei gelegt. Der Bundesverkehrsminister hatte Ende März – in Hoch-Zeiten von Corona – noch getönt, die Frist beim Ablauf des TÜV von zwei auf vier Monate zu verlängern und den Polizeibehörden der Länder empfohlen, Nachsicht walten zu lassen. Da Metzger, laut eigener Aussage, für den Mai keinen Termin zur Hauptuntersuchung für seinen Wohnwagen bekommen hatte, wähnte er sich auf der sicheren Seite. „Verkehrsminister Scheuer hat eine Ausweitung der TÜV-Frist von zwei auf vier Monate empfohlen. Auf diese ministerielle Veröffentlichung habe ich mich verlassen.“
Das hätte er besser nicht tun sollen. Am 11. Juni wurde Metzgers Wohnwagen von einer Polizeistreife überprüft – und der Landshuter Halter wurde mit einem Verwarnungsgeld von 15 Euro bedacht. Metzger: „Der Wohnwagen ist ein Saisonfahrzeug. Darüber hinaus fanden meine Argumente bei dem Beamten kein Gehör. Ich wurde trotzdem gebührenpflichtig verwarnt.“
Auch beim Bayerischen Polizeiverwaltungsamt in Straubing, wo Metzger gegen die Verwarnung vorgehen wollte, stieß der Landshuter auf taube Ohren. Bei der Überziehung der Hauptuntersuchung handle es sich lediglich um eine Empfehlung. Und weiter: „Zwischenzeitlich wurde durch das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur festgelegt, dass keine Änderung im Bereich der Prüfintervalle bezüglich der entsprechenden Untersuchungen eintritt und es somit auch keine weitere Kulanz bei den Fristen zur Durchführgun der Hauptuntersuchung oder der Sicherheitsprüfung gibt.“ Folglich bleibe es beim Verwarnungsgeld von 15 Euro.
Dies sieht auch Patrick Baumgartner, Pressesprecher der Landshuter Polizei, so: „TÜV und Dekra waren von den corona-bedingten Einschränkungen ausgenommen. Prüftermine waren jederzeit möglich.“ Ihm, so Baumgartner weiter, seien auch keine Terminengpässe beim TÜV bekannt. Bitter für Bert Metzger, der sich auf den Verkehrsminister verlassen hatte. „Mir geht es nicht um die 15 Euro, mir geht es ums Prinzip!“ Resigniert zuckt der Landshuter die Schultern: „Die Empfehlung von Andreas Scheuer ist offensichtlich Makulatur in Anbetracht der Praxis – und folglich rein gar nichts wert!“
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