Piraten wollen auch ohne eigene Liste bei der Kommunalwahl ihre Ideen verfolgen.
STRAUBING Bei letzten Treffen der Straubinger Piraten wurde beschlossen, bei der Kommunalwahl 2014 keine eigene Liste und auch keine Listenverbindung aufzustellen, „da hierzu momentan die personellen Ressourcen fehlen,“ räumte Heiko Schumann, stellvertretender Vorstand der Straubinger Piraten, offen ein. „Aber wir wollen auf jeden Fall, jetzt wo die großen Wahlen vorbei sind, auch ohne Liste kommunalpolitisch unsere Ideen verfolgen, offene Ohren für die Anliegen der Bürger haben und versuchen neue Mitglieder zu gewinnen“, so Schumann weiter.
Das erste aktuelle Thema war das Radfahren am Stadtplatz, welches nur sehr begrenzt von 22.00 – 8.00 Uhr erlaubt ist. Die Piraten fordern, gemäß einer ihrer Kernforderungen, überflüssige und restriktive Verbote, die nichts bringen abzuschaffen, dieses Fahrverbot komplett aufzuheben, so dass Radfahrer zu jeder Zeit durchfahren dürfen. „Trotzdem brauchen Fußgänger hierbei keine Angst haben, in Ruhe über den Stadtplatz zu bummeln, denn Fußgänger haben weiter immer Vorrang und jeder Radler muss Rücksicht üben und trotz allgemeiner Erlaubnis absteigen wenn der Fußgängerverkehr zu dicht ist,“ erläutert Günter Goerlich von den Piraten. Hierzu ist auch die Straßenverkehrsordnung eindeutig. In § 1, Absatz 1 und 2 steht „Die Teilnahme am Straßenverkehr erfordert ständige Vorsicht und gegenseitige Rücksicht. Wer am Verkehr teilnimmt hat sich so zu verhalten, dass kein Anderer geschädigt, gefährdet oder mehr, als nach den Umständen unvermeidbar, behindert oder belästigt wird.“ „D.h. wenn jemand beim Radfahren Fußgänger gefährdet, kann dieser trotz allgemeiner Erlaubnis weiter mit einem Bußgeld belegt werden, und das ist auch gut so, um die Sicherheit der Passanten am Stadtplatz nicht zu gefährden,“ untermauert Schumann die Forderung der Piraten. Und die, die zu schnell und gefährdend fahren, tun dies mit und ohne Verbot, weshalb diese restriktive Regelung nichts bringt.
Das zweite größere Thema war die Idee eines Inklusionsspielplatzes für Straubing. „Da Straubing viele Einrichtungen und Schulen für Menschen mit Behinderung hat, würde unserer Stadt so etwas gut zu Gesicht stehen, „ erklärt Schumann. Inklusionsspielplatz heißt, dass diesen sowohl Eltern mit Behinderung mit ihren Kinder begehen und benutzen können und dass dort Spielgeräte für behinderte Kinder vorhanden sind, die z.B. auch mit einem Rollstuhl genutzt werden können. Eine erste Überlegung war, dass dies auf dem Laga-Gelände passieren könnte. Wenn die zweite Eisfläche kommen und neben dem Eisstadion gebaut werden sollte, muss das Laga-Gelände sowieso neu gestalten werden. Diese Chance könnte man nutzen um den dortigen Spielplatz in einen Inklusionsspielplatz umzuwandeln.
Die Piraten sind überzeugt, dass für ein derartiges Projekt, wessen Sinn wohl unbestritten ist, im Sinne einer Public-Privat-Partnership Sponsorengelder für die Umsetzung gewonnen werden können. Bei der Planung und Umsetzung sollten dann auf jeden Fall Vertreter der Verbände und Einrichtungen für Menschen mit Handicap einbezogen werden, ginge es nach den Piraten. Weitere kommunalpolitische Forderungen, sind aktuell ein freies W-LAN an stark frequentierten Plätzen, wie Innenstadt oder Tierpark und zumindest die Aufzeichnung von Stadtratssitzungen, um die Transparenz und die Nachvollziehbarkeit von Entscheidungen zu verbessern. Die Straubinger Piraten treffen sich aktuell jeden 1. Donnerstag im Café Sorgenfrei in Straubing. Interessierte Bürger sind herzlich eingeladen hier vorbeizukommen und mitzudiskutieren.
Straubing-Bogen
