Politik
Spesenskandal im Stadtrat: Wolbergs steht voll hinter Hartl

06.07.2017 | Stand 13.09.2023, 4:01 Uhr
−Foto: Foto: Paul Mazurek

Der Regensburger Bürgermeister Joachim Wolbergs hat sich gegenüber dem Regensburger Wochenblatt voll hinter den SPD-Fraktionschef im Stadtrat, Norbert Hartl, gestellt. Vorausgegangen waren Medienberichte, die suggerierten, Hartl könne wegen des sogenannten Spesenskandals dreier Stadträte zu einem Ordnungsgeld verdonnert werden.

REGENSBURG „Ich war bei der Fastenpredigt dabei“, sagte SPD-Bürgermeister Joachim Wolbergs an seinem Feriendomizil an der Nordsee gegenüber dem Wochenblatt. „Norbert Hartl hat von Schafen gesprochen, nicht rot und nicht schwarz, vielleicht grün oder undefinierbar – Namen aber hat er keine genannt.“ Vorausgegangen waren Medienberichte, wonach Hartl ein Ordnungsgeld aufgebrummt bekommen könnte, weil er in einer Fastenpredigt erwähnte, dass drei Stadträte Spesen falsch abgerechnet hatten.

In einem Schreiben der Regierung der Oberpfalz, das dem Wochenblatt vorliegt, steht der Name Norbert Hartl nirgends. Darin heißt es lediglich, die Satzung der Stadt, wonach selbständige Stadträte nicht so viel abrechnen dürfen wie Angestellte, sei so in Ordnung. Dann heißt es noch, man habe sechs städtische Mitarbeiter ins Gebet genommen, um herauszufinden, wer die Sache ausplauderte. Doch alle sechs Mitarbeiter der Stadt hätten die Schuld von sich gewiesen.

Dabei hatten die drei Stadträte selbst den Gang an die Öffentlichkeit gewagt, als das Wochenblatt im Frühjahr 2012 erstmals über die falschen Abrechnungen berichtet hatte. Zunächst war die Stadträtin der Freien Wähler, Karin Radler, im Interview mit dem Bayerischen Rundfunk in die Öffentlichkeit gegangen und hatte sich für die falschen Abrechnungen entschuldigt. Bestraft wurdensdie drei Stadträte übrigens für ihr Handeln nicht – erstens, weil die Stadtbeamten selbst einen Bock schossen und falsche Rechtsauskünfte gaben. Zweitens zahlten sie schlicht die Spesen zurück.

Regensburg