Ziel der bayerischen Breitbandförderung ist die möglichst flächendeckende Versorgung mit schnellem Internet bis 2018.
PASSAU / MÜNCHEN Hierfür werden den Kommunen Fördermittel in Höhe von bis zu 1,5 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt. Nach Rückfrage beim zuständigen Ministerium wurde MdL Walter Taubeneder nun mitgeteilt, dass inzwischen 1928 Gemeinden in das Verfahren eingestiegen sind.
714 Gemeinden haben Förderbescheide über insgesamt rund 258 Millionen Euro erhalten. Weitere ca. 800 Gemeinden befinden sich aktuell im Auswahlverfahren oder haben die Auswahlentscheidung veröffentlicht. Hierfür wurden über das Breitbandzentrum und die Breitbandmanager über 6 600 Beratungsgespräche vor Ort mit den Gemeinden geführt. Rund 200 geförderte Breitbandnetze sind bereits in Betrieb gegangen.
„Bereits im Oktober 2015 hat der Bund ein eigenes Förderprogramm zum Breitbandausbau auf den Weg gebracht und stellt hierfür 2 Mrd. Euro bis 2018 zur Verfügung“, so MdL Taubeneder. Soweit die Gemeinden mit dem bayerischen Förderverfahren eine flächendeckende Erschließung mit schnellem Internet nicht erreichen können, könne dieses Förderverfahren eingesetzt werden, um die verbleibenden „weißen Flecken“ zu erschließen. Um das Förderverfahren des Bundes zumindest hinsichtlich der niedrigeren Fördersätze auch für bayerische Kommunen nutzbar zu machen, habe die Staatsregierung eine Kofinanzierung des Bundesförderprogramms beschlossen, wie dem Abgeordneten mitgeteilt wurde.
Hierfür sollen bis zu 165 Millionen Euro zusätzlich bereitgestellt werden. Wesentliche Eckpunkte sind: Den Kommunen steht ihr individueller Förderhöchstbetrag für die Kofinanzierung noch einmal zur Verfügung (bis 950 000 Euro), der Fördersatz wird auf bayerisches Niveau (bis 90 Prozent) angehoben. Das Verfahren soll so einfach wie möglich gehalten werden. Alleinige Fördervoraussetzung soll die positive Förderentscheidung des Bundes sein. Beratung zum Bundesförderprogramm bieten in bewährter Weise die Breitbandmanager an den örtlich zuständigen Ämtern für Digitalisierung, Breitband und Vermessung.
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