„Der Ausbau der digitalen Infrastruktur in Bayern läuft auf Hochtouren. Neun von zehn Haushalten in Bayern sind inzwischen an das schnelle Internet angeschlossen, acht von zehn können bereits 50 Mbit/s und mehr nutzen“, bilanzierte Finanz- und Heimatminister Albert Füracker nach Bekanntwerden der aktuellen Versorgungserhebung der Bundesregierung. „Nach Abschluss der noch laufenden Fördermaßnahmen werden voraussichtlich mehr als sechs Millionen bayerische Haushalte mit schnellem Internet versorgt sein – das sind 96 Prozent“, kündigte Füracker an.
BAYERN „In keinem anderen Bundesland wird aktuell mehr Glasfaser gebaut. Allein im letzten halben Jahr wurden über 400.000 Haushalte neu mit mindestens 50 Mbit/s versorgt“, betonte Füracker. Dies belegen die neuesten verfügbaren Daten des TÜV Rheinland, der im Auftrag des BMVI den Breitbandatlas des Bundes betreibt. Die Breitbandversorgung der bayerischen Haushalte hat sich demnach im letzten halben Jahr um plus 6,4 Prozentpunkte, bei Bandbreiten mit mindestens 50 Mbit/s sogar eindrucksvoll auf über 80 Prozent verbessert. Rund 90 Prozent der Haushalte haben Zugang zu Bandbreiten mit mindestens 30 Mbit/s.
Besonders deutlich hat sich die Versorgung der Haushalte bei den ländlichen Gemeinden verbessert. Seit Ende 2013 stieg die Versorgung bei mindestens 30 Mbit/s um über 48 Prozentpunkte auf 75,4 Prozent, bei mindestens 50 Mbit/s um über 38 Prozentpunkte auf 54,0 Prozent. „Zugang zu Breitbandinternet sorgt für gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern“, so der neue Finanz- und Heimatminister Füracker.
Die Breitbandinitiative der bayerischen Staatsregierung schlägt sich deutlich in den TÜV-Daten nieder, da über 1.000 in den letzten Jahren begonnene Förderprojekte erfolgreich in Betrieb genommen wurden.
Bayernweit sind bereits 98 Prozent (2.005) aller Kommunen in das bayerische Förderverfahren eingestiegen. 1.686 Kommunen starten mit einer Gesamtfördersumme von rund 730 Millionen Euro in die Bauphase. Bei diesen Projekten werden rund 40.000 km Glasfaserleitungen verlegt und weit über 700.000 Haushalte mit schnellem Internet versorgt, vor allem im ländlichen Raum. Über 92.000 Haushalte erhalten einen Glasfaseranschluss bis in die Gebäude. Mehr als 1.000 Maßnahmen sind bereits abgeschlossen und in Betrieb. Seit Ende 2013 wurden über 1,8 Mio. Haushalte an das schnelle Internet angeschlossen. Das sind mehr Haushalte als die Bundesländer Bremen, Saarland, Mecklenburg-Vorpommern, Hamburg, Thüringen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Schleswig-Holstein jeweils insgesamt haben. In allen bayerischen Gemeinden ist mittlerweile ein Glasfaseranschluss vorhanden – alle Gemeinden sind auf der Datenautobahn.
Füracker: „Unsere Breitband-Strategie ist genau richtig für Bayern. Mit dem aktuellen Förderprogramm bringen wir die Glasfaser in die Gemeinden und Ortschaften.“ Dies ermöglicht flächendeckend schnelles Internet mit mindestens 30 Mbit/s bis 50 Mbit/s, mit Vectoring sogar 100 Mbit/s. Die am Markt verfügbaren Tiefbaukapazitäten sind beschränkt. Nur mit diesem Zwischenschritt können zeitnah die Bandbreiten ausgebaut werden, die in den nächsten Jahren benötigt werden. „Unsere Breitbandrichtlinie ermöglicht Glasfaser bis ins Haus. Wo dies geschieht entscheiden allein die Gemeinden im Rahmen ihrer kommunalen Planungshoheit“, so Füracker.
Am 1. Juli 2017 startete mit dem Höfebonus die nächste Stufe der bayerischen Gigabit-Initiative. Damit sollen vor allem dünn besiedelte Flecken Bayerns mit Glasfaser (FTTB) erschlossen werden. „Auch die letzten weißen Flecken auf der Landkarte Bayerns wollen wir an die Datenautobahn anschließen. Das sind vor allem Kommunen mit vielen Streusiedlungen und Hoflagen. Gerade diese Gemeinden wollen wir beim Ausbau von noch unversorgten Bereichen zusätzlich unterstützen“, hob Füracker hervor. Die bisherigen individuellen Förderhöchstbeträge der Kommunen werden verdoppelt. Der Fördersatz wird auf 80 Prozent angehoben. Kommunen mit einem bereits erhöhten Fördersatz von 90 Prozent behalten diesen. „Damit können auch kleine Weiler und Einzelgehöfte an das Glasfasernetz angeschlossen werden. Bayern braucht flächendeckend schnelles Internet“, so Füracker.
„Mit unseren Gigabit-Pilotprojekten in sechs bayerischen Kommunen wollen wir die EU-Kommission dazu bewegen, dass wir auch dort noch fördern können, wo es jetzt schon 30 Mbit/s gibt“, sagte Füracker weiter. Eine weitere Erschließung im bayerischen Breitband-Förderprogramm ist bisher nicht zulässig, wenn ein Gebiet bereits mit 30 Mbit/s versorgt ist, weil diese Geschwindigkeit laut EU als „schnelles Internet“ gilt. Gewerbebetriebe benötigen aber oft höhere, auch symmetrische, Bandbreiten. Die EU-Kommission muss also ihre restriktiven Leitlinien aus dem Jahr 2013 dringend anpassen. Im Masterplan Bayern Digital II ist eine weitere Milliarde Euro für den weiteren Gigabit Ausbau vorgesehen.
Regensburg
