Das Förderprogramm des Bundes für den Ausbau des schnellen Internets wird deutlich vereinfacht und mit mehr Geld ausgestattet. Das teilt der Bundestagsabgeordnete Florian Oßner (CSU) mit. Mit den überarbeiteten Förderrichtlinien soll der Breitbandausbau für ein flächendeckendes Gigabit-Netz unbürokratischer und zügiger vorangehen. Die Anträge nach den neuen Kriterien können ab 1. August gestellt werden.
NIEDERBAYERN „Das Breitbandförderprogramm bekommt ein spürbares Upgrade“, so Oßner, der die Region im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur vertritt. „Wir bringen mehr Tempo von Bundesseite in die Entwicklung. Die Kommunen sparen damit bis zu sechs Monate an Bearbeitungszeit.“ Städte und Gemeinden, die in ihren bisherigen Planungen auf Kupferkabel gesetzt haben, können ihre Projekte noch bis Jahresende auf Glasfaser umstellen. „Damit verbessern wir die Rahmenbedingungen für den Gigabit-Ausbau im ländlichen Raum erheblich.“
Die Anträge werden künftig nicht mehr über mehrere Monate gesammelt, sondern fortlaufend bearbeitet. Die anschließende Bewertung jedes Antrags anhand eines umfassenden Kriterienkatalogs – das sogenannte Scoring – wird komplett abgeschafft. Damit können die Zuschüsse zügig nach der Einreichung des Antrags bewilligt werden. Ein detaillierter Finanzierungsplan ist künftig für die Antragstellung nicht mehr erforderlich. Stattdessen reicht eine vorläufige Schätzung des Förderbedarfs durch die Kommune aus.
Förderhöchstbetrag steigt auf 30 Millionen Euro
Außerdem gibt es laut Oßner mehr Geld. „Der Förderhöchstbetrag des Bundes wird von 15 auf 30 Millionen Euro pro Antrag erhöht. Und der Bund stockt seinen Anteil auf, wenn Projekte von Kupfer- auf Glasfaserkabel umgestellt werden.“ Die Ausbauvorhaben werden künftig auch vom Bund gefördert, wenn sich im Ausschreibungsverfahren Teuerungen ergeben. Zudem ist nun in mehr Fällen die Übernahme des kommunalen Eigenanteils von zehn Prozent durch die Länder erlaubt.
Damit die Kommunen mehr Planungssicherheit bekommen, müssen die Telekommunikationsunternehmen im Vorfeld einen validen Ausbauplan vorlegen. Infrastrukturpolitiker Florian Oßner ruft die Kommunen in der Region zur Teilnahme auf: „Jetzt ist es vorteilhaft, rasch Anträge zu stellen und die neue Förderung abzurufen, damit wir das Gigabit-Netz in die Fläche bringen.“
Kelheim
