Politik
Nach Rücktritt von Wolbergs gibt es innerhalb von drei Monaten Neuwahlen

11.07.2017 | Stand 13.09.2023, 0:07 Uhr
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Würde Oberbürgermeister Joachim Wolbergs von seinem Amt zurücktreten, gäbe es Neuwahlen innerhalb von drei Monaten. Bei einer vorläufigen Dienstenthebung vorerst nicht.

REGENSBURG Sollte der Posten des Oberbürgermeisters frei werden, müsste die Regierung der Oberpfalz Neuwahlen innerhalb von drei Monaten anberaumen. Das bestätigte Personalreferent Karl Eckert auf Anfrage des Wochenblatts. Eckert hatte vergangene Woche zusammen mit der Vertretung des inhaftierten OBs Stellung gegenüber der Öffentlichkeit bezogen. „Im Gesetz steht, dass Wahlen anberaumt werden sollen, wenn nichts gewichtiges entgegen steht“, so Eckert. Bislang ist Wolbergs noch im Amt. Die Landesanwaltschaft hat angekündigt, bis Ende der Woche über eine vorläufige Dienstenthebung entscheiden zu wollen. Wäre dies der Fall, müsste vorerst bis zu einer möglichen Verurteilung nicht gewählt werden. Träte Wolbergs jetzt von sich aus zurück, müssten die Regensburger wohl noch vor Ostern zur Wahlurne schreiten.

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