Nachtragshalt 2018
Mehr Geld für die Belebung von Ortskernen

01.02.2018 | Stand 25.07.2023, 2:40 Uhr
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„Die Belebung von Ortskernen schafft attraktive Lebensräume in unserer Heimat und wirkt dem demografischen Wandel gezielt entgegen. Daher haben wir als CSU-Fraktion die Initiative ergriffen, die Mittel für Dorferneuerungen im Nachtragshalt 2018 um neun Millionen Euro zu erhöhen“, so die Landtagsabgeordneten Walter Taubeneder und Prof. Dr. Gerhard Waschler.

MÜNCHEN / LANDKREIS PASSAU Der Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags hat heute auf Initiative der CSU-Fraktion beschlossen, die Mittel über den Ansatz der Staatsregierung hinaus von rund 27 auf mehr als 36 Millionen Euro zu erhöhen. Der Beschluss des Haushaltsausschusses muss vom Plenum noch bestätigt werden. Einschließlich der EU- und Bundesmittel stehen damit für die Förderung der Dorferneuerung rund 76 Millionen Euro zur Verfügung. Im Stimmkreis Passau-West profitieren aktuell der Markt Kößlarn, der Markt Ruhstorf a.d. Rott und der Markt Windorf, die Gemeinden Neuhaus am Inn, Haarbach und Malching, sowie die Stadt Vilshofen von den Maßnahmen im Rahmen der Dorferneuerung und Flurneuordnung. Hinzu kommen die Städte Hauzenberg und Waldkirchen, der Markt Wegscheid und die Gemeinden Büchlberg, Thyrnau und Jandelsbrunn im Stimmkreis Passau-Ost.

„Wir tragen mit der Mittelerhöhung den sichtbaren Folgen des Strukturwandels aktiv Rechnung und schaffen so die Voraussetzungen für gleichwertige Lebens- und Arbeitsverhältnisse“, so die Abgeordneten Taubeneder und Waschler. Die Belebung der Ortskerne stärkt das ländliche Lebensumfeld. Häuser mit alter Bausubstanz können saniert und leerstehende Gebäude wieder genutzt werden.

„Das reduziert den Flächenverbrauch für Wohn- und Gewerbeflächen an den Ortsrändern und stärkt den sozialen Zusammenhalt im Ort“, erklärt Taubeneder. „Mit den zusätzlichen Mitteln auf Initiative der CSU-Landtagsfraktion wollen wir Wartezeiten verkürzen und die Dorferneuerungsprojekte rascher umsetzen“, so auch Waschler. Insgesamt werden im Nachtragshaushalt 2018 auf besondere Initiativen der CSU-Landtagsfraktion 75 Millionen Euro zusätzlich investiert.

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