Exklusiver Blick hinter die Kulissen der 16. Bundesversammlung in Berlin.
BERLIN / PASSAU „Die perfekte Organisation, die gelöste Atmosphäre, eine launige Kanzlerin und zwei großartige Reden“ – das hat Landrat Franz Meyer als Mitglied der Bundesversammlung bei der Wahl des Bundespräsidenten am meisten beeindruckt. Als einer von 1.260 Wahlberechtigten war er am Wochenende nach Berlin gereist. Zusammen mit den CSU-Landtagsabgeordneten Walter Taubeneder und Gerhard Waschler sowie MdB Andreas Scheuer gehörte er zur Gruppe der Unions-Delegierten. Aus dem Passauer Land ebenfalls in Berlin mit dabei: SPD-MdB Christian Flisek und Grünen-Chef Eike Hallitzky.
Für Franz Meyer begann das Wahl-Wochenende am Samstag mit dem Flug nach Berlin, wo es nach dem Einchecken im Hotel gleich den ersten Zählappell – es sollte nicht der letzte sein – bei einem Treffen mit der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gab. Bei diesem Termin war der künftige Bundespräsident schon dabei und präsentierte sich in einer kurzen Rede den CDU/CSU-Bundestagsabgeordneten und den von der Union bestimmten Delegierten.
Darunter auch Veronica Ferres („Schtonk!“, „Rossini“). „Super nett und völlig unkompliziert“ beschreibt Franz Meyer die Schauspielerin, mit der er ebenso ins Gespräch kam wie mit der Bundeskanzlerin. „Angela Merkel hat sich sofort an unser Treffen an der Marienschule Parow erinnert, mit der der Landkreis ja eine Partnerschaft hat.“
Insgesamt stellte die Union 543 Delegierte in der Bundesversammlung. Sie alle erlebten beim ersten Treffen am Samstag eine ausgesprochen launige Bundeskanzlerin Angela Merkel und einen ebenso gelösten Ministerpräsidenten Horst Seehofer. Die gute Stimmung setzte sich auch beim anschließenden Treffen mit der CSU-Landesgruppe in der bayerischen Vertretung fort, dessen Ende der Landrat mit „irgendwann gegen Mitternacht“ verrät.
Lammert-Rede: Demokratie-Sternstunde
Der Sonntag begann für Franz Meyer mit einem ökumenischen Gottesdienst in der St. Hedwig-Kathedrale, der Bischofskirche des Erzbistums Berlin. Auch hier waren unter anderem der noch amtierende Bundespräsident Joachim Gauck mit dabei. Mit Bussen ging es im Anschluss zum Reichstag, wo die Delegierten wieder gezählt und namentlich erfasst wurden. Zu diesem Zeitpunkt stieß auch der frühere Ministerpräsident Edmund Stoiber zu den Unions-Delegierten, die sich in den Fraktionsräumen von CDU/CSU gesammelt hatten und dann geschlossen in den Plenarsaal des Bundestages wechselten.
Was hier Franz Meyer besonders überraschte. „Abgesehen von einigen reservierten Plätzen und der Zuordnung nach Fraktionen gab es freie Platzwahl für alle.“ Eine besondere Überraschung hatte der früherer bayerische Ministerpräsident Günther Beckstein für Meyer parat: Der Franke trug als einziger die Landkreis-Krawatte – der Landrat hatte sie ihm bei einem Besuch im Landratsamt geschenkt.
Was dann zu Beginn der Bundesversammlung kam, nennt der Landrat eine „Sternstunde unserer Demokratie“. Die Eröffnungsrede von Bundestagspräsident Norbert Lammert war „fulminant, sehr klug und voller Entschlossenheit“, so Meyer. Und mit seinen klaren Worten zur derzeitigen US-Politik riss er alle Delegierten von den Stühlen. Nur die AfD-ler blieben sitzen, erinnert sich der Landrat.
Die Wahl zum Bundespräsidenten folgte einem streng festgelegten Ablauf, wie immer war die Organisation perfekt. Die Delegierten wurden alphabetisch aufgerufen und so kam es, dass der Delegierte Franz Meyer quasi gemeinsam mit dem Delegierten Jogi Löw zu den Wahlkabinen schritt – eine gute Gelegenheit für den Fußballfan aus dem Passauer Land, um auch mit dem Bundestrainer ein paar Worte zu wechseln.
Dass die Wahl selbst mit wenig Spannung verbunden war, unterschied die Bundesversammlung 2017 grundlegend von der ersten Bundespräsidentenwahl, an der Franz Meyer teilnahm. Das war 1999 und damals gab es ja eine eigene Unions-Kandidatin, die dann gegen den SPD-Mann Johannes Rau unterlag.
Bei der 16. Bundesversammlung aber war der Ausgang absehbar und so folgte nach einem Wahlgang auch schon die Antrittsrede des neuen Bundespräsidenten, die Franz Meyer ebenfalls als „höchst beeindruckend“ schildert. Das vor allem auch, weil Steinmeier mit seiner Forderung nach mehr „Bürgern mit Mut“ einen Gedanken formulierte, den Meyer beim gemeinsamen Neujahrsempfang von Stadt und Landkreis Passau mit der Formulierung „wir brauchen keine Wut-Bürger, sondern Mut-Bürger“ ebenfalls aufgegriffen hatte.
Dass der Passauer Landrat im Plenarsaal auch die Gelegenheit hatte, dem frisch gewählten Bundespräsidenten und dessen Ehefrau persönlich zu gratulieren, war „der krönende Abschluss von zwei Tagen, die Demokratie zum Anfassen waren“.
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