Die Premiere der neuen Fraktionssprecherin der Kelheimer CSU-Kreistagsfraktion, Petra Högl, ist geglückt. Ihre Bewährungsprobe bestand sie bei einer der bedeutendsten Fraktionssitzungen des Jahres, nämlich bei der fraktionsinternen Beratung über den Landkreishaushalt.
LANDKREIS KELHEIM Neben Landrat Martin Neumeyer war auch der Kreiskämmerer, Reinhard Schmidbauer, anwesend. Schmidbauer erläuterte den Anwesenden äußerst kompetent, aber auch entschieden, die Aufstellung des Haushalts für 2017.
Insgesamt konnte der Landkreis Kelheim im letzten Erhebungszeitraum einen Zuwachs an Einwohnern verzeichnen, sodass gegenwärtig rund 119.000 Einwohner im Landkreis leben. Die Einnahmen des Landkreises stiegen, ebenso wie die Ausgaben. Die Nettopersonalausgaben des Landkreises ohne Krankenhäuser wuchsen trotz aller Einsparversuche an, da der Landkreis verstärkt in Ausbildung seiner Mitarbeiter investieren muss. Dies betrifft vor allem die Sicherung des Nachwuchses. Die Schülerzahl der Schüler, für die der Landkreis als Sachaufwandsträger verantwortlich ist, sank seit 2009 und entspricht nun 6215 Schülerinnen und Schülern. Diese müssen zu einem Großteil zu den entsprechenden Schulen mit dem Bus gefahren werden, wobei diese Kosten etwa konstant gehalten werden konnten. Bis zu 60 Prozent dieser Aufwendungen werden vom Freistaat Bayern übernommen, um die Kreise zu entlasten. Im Bereich des Jobcenters sind die Zahlfälle angestiegen und eine weitere Zunahme im Jahresverlauf wird angenommen. Für den Krankenhausbereich veranschlagt der Kreis Ausgaben in einer Höhe von 6.648 Millionen Euro, etwa 0,6 Millionen mehr als 2016. Auch die Abfallbeseitigungskosten sind um etwa 3,74 Prozent gestiegen. Für den Gebäudeunterhalt, einschließlich Außenanlagen gibt der Landkreis zwar mehr aus als 2016, aber deutlich weniger als 2010, 2012 oder 2015. Diese Kosten entstehen durch reguläre Instandhaltung oder auch durch die Herstellung von Barrierefreiheit. 2017 sind einige Investitionen aus dem Investitionsprogramm von 2016 bis 2020 enthalten, beispielsweise: Zuschuss Katastrophenschutz/THW, Modernisierung verschiedenster Physik- und Chemieräume an der RS Abensberg, Generalsanierung des Altbestands an der Berufsschule Kelheim, sowie diverse Straßenbauprojekte;
Die Bezirksumlage des Landkreises Kelheim an den Bezirk Niederbayern wurde von 2016 auf 2017 um ein Prozent gesenkt, was einer Einsparung von 758.623 Euro entspricht. Um die Kommunen zu entlasten, beschlossen die anwesenden CSU-Kreisräte, für die Senkung der Kreisumlage um 0,5 Prozent von 48,5 Prozent auf 48 Prozent zu stimmen. Der stellvertretende Landrat Wolfgang Gural trat – ebenso wie Petra Högl – für einen Schuldenabbau ein. Nun seien die Bauprojekte wie das Landratsamt oder auch der Neubau der Realschule in Riedenburg abgeschlossen, sodass ein Schuldenabbau möglich ist.
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