Lang hat's gedauert, aber nun ist die Fusion der Kreiskliniken Dingolfing-Landau mit dem Klinikum Deggendorf endgültig in trockenen Tüchern. Der Kreisausschuss stimmte dem Beschlussvorschlag für den Zusammenschluss am Montagnachmittag bei einer Gegenstimme zu.
DINGOLFING Damit wird das „Donauisar Klinikum - Deggendorf - Dingolfing - Landau gKU", wie der Zusammenschluss offiziell heißt, aller Voraussicht nach am kommenden Montag, 23. Juli, von den Kreistagen der beiden Landkreise beschlossen werden. Das Ergebnis langer und bisweilen zäher Verhandlungen, die Landrat Heinrich Trapp so auf den Punkt brachte: „Wir dachten, die Braut (die Kreiskliniken Dingolfing und Landau) ist ein bisschen schöner, aber jetzt hat sie doch einige Krankheiten. Wir glauben trotzdem, dass es eine gute Ehe wird."
In der vergangenen Woche hatte es noch intensiver Verhandlungen bedurft, um das letzte Fusionshindernis, das überraschend hohe Defizit des Medizinischen Versorgungszentrums in Landau von mehr als 800.000 Euro, aus dem Weg zu räumen. Deswegen war die eigentlich bereits für letzten Montag vorgesehene Beschlussempfehlung an den Kreistag um eine Woche verschoben worden.
Die nunmehr gefundene Regelung diesbezüglich besagt, dass der Landkreis Dingolfing-Landau das wirtschaftliche Risiko und eventuelle Restrukturierungskosten des MVZ übernimmt, dieser Posten also das gemeinsame Kommunalunternehmen nicht belastet. Diese Verpflichtung endet zum 31. Dezember 2017.
Gegenüber dem am 21. Mai beschlossenen sogenannten Konsortialvertrag wurde der Defizitausgleich um ein Jahr auf 2015 ausgeweitet. Für 2013 und 2014 bleibt es bei den darin beschlossenen Regelungen: Der Ausgleich für 2013 ist auf die Höhe des Jahresfehlbetrags von 2011 gedeckelt - der allerdings mit jetzt 5,08 Millionen Euro einschließlich des MVZ-Defizits gewaltig ausfällt -, für 2014 auf 1,6 Millionen Euro. Ein etwaiges Defizit in 2015 müsste bis zu der Höhe beglichen werden, wie der „Defizitrahmen" der beiden Vorjahre zusammen nicht ausgeschöpft worden ist.
Was das konkret bedeuten könnte, machte der Deggendorfer Landrat Christian Bernreiter deutlich: Ein Defizit(ausgleich) von 17 Millionen Euro für die Jahre 2011 bis einschließlich 2014. Vorausgesetzt, der Fehlbetrag 2012 ist nicht noch einmal höher als letztes Jahr - dann könnte es nach Adam Riese noch mehr sein. Er sei jedoch „Berufsoptimist", so Bernreiter, und der Defizitabbau ließe sich bei Bedarf auch über mehrere Jahre strecken.
Der Investitionsbeitrag des Landkreises Dingolfing-Landau wurde auf 28,6 Millionen Euro festgelegt. Damit sollen die beiden Kreiskliniken baulich und medizintechnisch auf einen adäquaten Stand gebracht werden. Diese sicherlich sehr großen Investitionen hätte der Landkreis ohne die Fusion ebenfalls unternehmen müssen, betonte Trapp. Sein Deggendorfer Amtskollege wies jedoch darauf hin, dass es sich lediglich um eine Schätzzahl handele. Die Entscheidungshoheit über notwendige Investitionen verbleibe beim Landkreis Dingolfing-Landau.
Stimmen die beiden Kreistage nächste Woche wie erwartet zu, soll das gemeinsame Kommunalunternehmen mit der Veröffentlichung im Amtsblatt der Bezirksregierung am 11. August gewissermaßen offiziell in Betrieb gehen. Die erste Verwaltungsratssitzung ist schon für den 14. August terminiert.
Dingolfing-Landau