Besondere Zeiten verlangen besondere Maßnahmen, deshalb lud der Bundestagsabgeordnete Karl Holmeier erstmals zur digitalen Bundeswahlkreiskonferenz ein, in der die Christsozialen aus dem Bundestagswahlkreis Schwandorf-Cham am Dienstagabend, 2. Juni, virtuell zusammenkamen.
Weiding. Rückblickend auf die zurückliegende Kommunalwahl im März dieses Jahres zog Holmeier allgemein eine positive Resonanz. Der Chamer Landtagsabgeordnete Dr. Gerhard Hopp resümiert zur Kommunalwahl in Bayern: „Die Menschen haben Stabilität und Verlässlichkeit gewählt, denn genau dafür treten wir seit Jahren ein“. Auch Landtagsabgeordneter Alexander Flierl fasst die Ergebnisse der Kommunalwahl 2020 durchweg positiv zusammen: „Erneut ist die CSU im Landkreis Schwandorf stärkste Kraft. Was zum einem unserer zurückliegenden Arbeit ein sehr gutes Zeugnis ausstellt und uns zum anderem für die Zukunft motiviert.“
Bei der Kreistagswahl trat erstmals die Junge Union mit einer eigenen Liste in den Kreistagen der Landkreise Schwandorf und Cham an. „Die CSU hat einen Platz im Schwandorfer Kreistag hinzugewonnen, was sicherlich auch ein Verdienst der Jungen Union war“, womit sich Landrat Thomas Ebling sehr erfreut über die Ergebnisse der Kommunalwahl im Landkreis Schwandorf äußerte. Dem schloss sich auch der Chamer Landrat Franz Löffler an: „Im Landkreis Cham stellen wir 32 Kreisrätinnen und Kreisräte, wir können unsere erfolgreiche Arbeit der letzten Jahre vorsetzen.“
Anschließend bot Holmeier für alle Teilnehmenden einen Einblick in aktuelle Themen des Bundestags, die gerade für die Region Schwandorf-Cham von besonders großem Interesse sind. „Stromtrassenbau mit Erdverkabelung, Elektrifizierung der Bahnstrecken, 5G-Ausbau und Wiedereinführung der Meisterpflicht in vielen Bereichen des Handwerks sind nur ein paar wenige Beispiele die zeigen, woran wir arbeiten und dass wir im Bund anschieben“, fasst Holmeier zusammen. Zum Thema Breitbandausbau unterstrich Holmeier dessen Stellenwert: „Auf den Breitbandausbau wird weiterhin ein besonders großer Fokus gelegt, denn damit stellen wir die Weichen für den wirtschaftlichen Erfolg unserer Region.“ Auch die Planung und der Ausbau der Bahnstrecken Regensburg-Hof und München-Prag wurden besprochen. Holmeier versicherte hier: „Ein transparenter Austausch mit betroffenen Bürgern ist allen Beteiligten ein großes Anliegen und wird trotz Corona durchgeführt und ermöglicht.“ Als erfreulich wurde zudem die Hochstufung der sogenannten Metropolenbahn in den vordringlichen Bedarf im Jahr 2018 angesprochen, womit für die infrastrukturelle Anbindung der Region ein Meilenstein gesetzt wurde. Jetzt gelte es, die Maßnahme auf dem Weg zu bringen, betonte der Bundestagsabgeordnete. Dazu zählt auch der barrierefreie Ausbau der Bahnhöfe in den Landkreisen Schwandorf und Cham. Ein weiterer Erfolg, den Holmeier bei der digitalen Konferenz präsentieren konnte, war die Unterstützung mit Fördermitteln des Bundes für den Sachsenturms in Trausnitz. Ein weiteres Infrastrukturprojekt in den Landkreisen ist der Ausbau der Bundesstraßen B20 und B85 sowie der B16.
Unausweichlich war auch das Thema Corona, das ausnahmslos alle Teilnehmenden der digitalen Konferenz in der alltäglichen Arbeit beschäftigt. Alexander Flierl, Landtagsabgeordneter im Landkreis Schwandorf, verwies dabei auch auf Versäumnisse, die sich besonders im Rahmen der Soforthilfe-Maßnahmen sowie im Betreuungs- und Schulbereich zeigen. „Nicht alles hat von Anfang an gut funktioniert, aber wir setzen uns für die Aufarbeitung der Versäumnisse ein, um auch für die Zukunft daraus zu lernen“, sagte Flierl dazu. Hier schloss sich auch Emilia Müller, ehemalige Staatsministerin, an: „Gerade für Familien und Alleinerziehende war und ist die Kinderbetreuung eine riesige Herausforderung, wo enormer Nachholbedarf besteht“. Alle Teilnehmer der Bundeswahlkreiskonferenz waren sich einig, dass Deutschland die Corona-Pandemie bisher gut bewältigt hat, aber dennoch ist allen klar „Corona wird viel Geld kosten“. Bei der Gelegenheit verwies Karl Holmeier auf die unermüdliche Arbeit der Regierung der Oberpfalz, die mit der Abwicklung der Soforthilfeanträge enorm gefordert war. Positiv hervorzuheben sei auch die schnell beschlossene und befristete Mehrwertsteuersenkung für Gastronomiebetriebe, die so bei ihrer Wiedereröffnung unterstützt werden, erläuterte Holmeier.
Ein weiterer Punkt der Bundeswahlkreiskonferenz war die Neueinteilung der Bundeswahlkreise, wodurch Brennberg und Wörth an der Donau zum Bundestagswahlkreis Schwandorf-Cham kommen sollen. Dieser Schritt wurde bereits im Deutschen Bundestag beschlossen und liegt aktuell beim Bundesrat zur Beschlussfassung am Freitag, 5. Juni. Grund dafür, so Holmeier, sei der stetige Anstieg der Wahlberechtigten in der Stadt und im Landkreis Regensburg. „Um im nächsten Jahr eine gültige Bundestagswahl durchführen zu können, ist eine Verkleinerung des Wahlkreises Regensburgs unbedingt notwendig“, so Holmeier.
Die digitale Bundeswahlkreiskonferenz trieb aber besonders ein Thema um: die Bundestagswahl 2021. Karl Holmeier vermeldete dazu gleich einleitend die Nachricht des Abends. „2017 habe ich es bereits angekündigt und jetzt halte ich mich auch daran – ich trete 2021 nicht mehr für den Bundestag an, denn es ist an der Zeit, auch Jüngeren eine Chance zu geben“. In den nächsten Wochen soll nun in Abstimmung mit dem CSU-Vorsitzenden im Landkreis Schwandorf, Alexander Flierl MdL, ein Zeitplan bis zur Bundestagswahl 2021 erarbeitet werden. Holmeier erklärte abschließend: „Wir werden im Herbst die Delegierten wählen und anschließend die Kreisversammlungen in Cham und Schwandorf sowie die Aufstellungsversammlung als Bundeswahlkreisversammlung vorbereiten und wenn möglich noch im Jahre 2020 durchführen.“
Schwandorf
