Am Donnerstag, 28. November, findet im Benediktinerkloster Metten um 19 Uhr eine Veranstaltung der Juristischen Gesellschaft Ostbayern e.V. statt. Dr. Anna Kellner, wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl von Herrn Prof. Dr. Jürgen Kühling, Fakultät für Rechtswissenschaften an der Universität Regensburg, hält einen Vortrag zum Thema: „(A)Soziale Medien – Sind Nutzer und Betroffene rechtlos?“
METTEN Die sogenannten sozialen Medien spielen im Leben jedes Einzelnen eine immer größere Rolle. Politik wird von ihren Repräsentanten teilweise überwiegend auf Twitter oder Facebook gemacht.
Soziale Medien dienen der Vernetzung und ermöglichen es, nicht nur zu Geburtstagsfeiern Menschen zu versammeln. Damit lässt sich auch Macht ausüben, was sich am Beispiel des gescheiterten Putsch-Versuches gegen den türkischen Präsidenten Erdogan gezeigt hat. Die Nutzer werden, anders als bei den Printmedien oder beim Fernsehen, von einem passiven Konsumenten zum aktiven Produzenten. (Gezielte) Hasskommentare und Shitstorms sind die häufige Folge der neuen „Meinungsfreiheit“ im Netz. Dieses bietet dem „Produzenten“ die Möglichkeit, mit dem, was sie schreiben, anonym zu bleiben. Immer mehr Personen sind Opfer dieser neuen Meinungsfreiheit, die vor persönlichen Angriffen, Beleidigungen und Bedrohungen nicht zurückschreckt. Die Opfer können sich häufig nicht gegen diese im world wide web verbreiteten Angriffe und Beleidigungen wehren. Wenden sie sich beispielsweise an Facebook, so bekommen sie oft nur die lapidare Antwort, dass nach Prüfung keine Gründe für eine Beanstandung bestehen. Zudem erklärt Facebook Deutschland, dass dafür Facebook Irland zuständig ist. Rechte im Internet gibt es somit trotz der Gesetzgebung nur auf dem Papier. Die großen Konzerne kümmern sich darum wenig. Dagegen werden mitunter politisch unerwünschte Äußerungen, die keinen Straftatbestand erfüllen, möglicherweise weil sie nicht dem Mainstream entsprechen, gelöscht. Dies betrifft auch Politiker der großen Volksparteien.
Die Frage, welche Möglichkeiten die sozialen Medien bieten, welche Gefahren damit verbunden sind und insbesondere welche Rechte Nutzer und Betroffene haben, sind nicht nur für Juristen relevant. Deshalb können an dem Vortrag auch interessierte Personen, die nicht Mitglieder der Juristischen Gesellschaft sind, kostenlos teilnehmen. Um Voranmeldung per Email unter jgoev@web.de oder per Fax unter 09921/881329 wird gebeten.
Die Juristische Gesellschaft Ostbayern e.V. ist eine Vereinigung von Juristen aus allen juristischen Berufszweigen, wie Staatsanwälte, Rechtsanwälte, Richter, Notare, Verwaltungs- und Wirtschaftsjuristen aus den Landgerichtsbezirken Deggendorf und Passau, die sich zum Gedanken- und Meinungsaustausch zusammengeschlossen haben und durch einen Blick über den Tellerrand der Paragrafen hinaus auch die Weiterentwicklung des Rechts fördern möchten.
Deggendorf
