Seit 2016 war der slowakische Politiker Ján Figel Europas Sonderbeauftragter für Religions- und Weltanschauungsfreiheit. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat dieses Amt eingespart: „Ein schwerer Fehler“, sagte Tobias Gotthardt, Vorsitzender des Europaausschusses im Bayerischen Landtag, am Donnerstag, 25. Juni, bei einer europapolitischen Grundsatzrede im Plenum des Bayerischen Landtags.
Kallmünz. „Oft haben religiöse Fragen eine zentrale Rolle bei Konfliktlösungen, in 144 Ländern der Welt werden Christen benachteiligt, bis zu 250 Millionen Christen werden alleine wegen ihres Glaubens verfolgt. Europa muss sich diesem Unrecht widmen“, so Gotthardt.
Umso unverständlicher sei die Entscheidung Von der Leyens, die erfolgreiche Arbeit Figels nicht weiter fortzuführen. „Er war ein leiser, sehr erfolgreicher Kämpfer und Verteidiger der Menschenrechte weltweit“. Beispielsweise, so Gotthardt, gehe die Begnadigung der ursprünglich zum Tode verurteilten pakistanischen Katholikin Asia Bibi mit auf das diplomatische Verhandlungsgeschick des Sonderbeauftragten. Gemeinsam mit Europaabgeordneten habe er sich für deren Befreiung stark gemacht.
Gotthardt ist überzeugt: „Es muss uns innerhalb der deutschen Ratspräsidentschaft gelingen, diesen wichtigen Posten wieder einzurichten und Religionsfreiheit damit wieder zur Chefsache in Europa zu machen.“ Er hat dies auch in einem Brief an Kommissionspräsidentin Von der Leyen deutlich zum Ausdruck gebracht.
Regensburg
