In seiner Sitzung am 5. Februar wurde der Ausschuss für Finanzen über die ersten Eckdaten zur Jahresrechnung 2017 informiert.
PASSAU Das Ergebnis wird voraussichtlich um 14 Millionen Euro besser abschließen als erwartet. Deshalb ist nicht wie ursprünglich geplant eine Entnahme aus der Rücklage in Höhe von 13,1 Millionen Euro erforderlich, sondern es kann ein Überschuss in Höhe von 1,3 Millionen Euro verzeichnet werden. Der Stand der allgemeinen Rücklage beträgt daher zum 31. Dezember 2017 rund 30,2 Millionen Euro.
Dazu beigetragen haben unter anderem Mehreinnahmen zum Beispiel bei der Gewerbesteuer um 5,7 Millionen Euro, bei der Verzinsung von Steuernachforderungen um 1,8 Millionen Euro sowie bei der Grunderwerbssteuer um 1,2 Millionen Euro. Außerdem wurden Mehreinnahmen bzw. Minderausgaben bei den städtischen Dienststellen erzielt.
Oberbürgermeister Jürgen Dupper: „Aufgrund der guten wirtschaftlichen Entwicklung einerseits und einer sparsamen Haushaltswirtschaft andererseits ist es uns gelungen, wieder ein beachtliches Ergebnis zu erzielen. Über die Verwendung der Überschüsse werden wir verantwortungsvoll entscheiden, wenn die offizielle Jahresrechnung 2017 vorliegt. Dadurch, dass in den letzten Jahren große Investitionen zurückgestellt bzw. verschoben wurden, konnte der Rücklagenbetrag gesteigert werden. Ich werde dem Finanzausschuss vorschlagen, auch den Überschuss aus 2017 einstweilen der Rücklage zufließen zu lassen. Insbesondere ist dadurch sichergestellt, dass die Stadt Passau den Eigenanteil der Aufwendungen für die geplanten Hochwasserschutzmaßnahmen ohne Neuverschuldung erbringen kann.“
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