Zur Regierungserklärung von Mittwoch, 27. November, von Staatsminister und stellvertretenden Ministerpräsidenten Hubert Aiwanger, äußerte sich Ausschussvorsitzender und Abgeordneter Tobias Gotthardt: „„Energiewende in Bayern hat einen Namen: Hubert Aiwanger.“
KALLMÜNZ „Mit seiner Regierungserklärung hat der Wirtschaftsminister wiederholt bewiesen, dass wir als Freie Wähler ein fundiertes Konzept für eine nachhaltige Umgestaltung unserer Energieversorgung in Bayern haben – und anpacken, statt bloß zu reden: Nachhaltig, bezahlbar und versorgungssicher. Als Sonnenland, mit Windenergie, unterstützt durch Gas und versorgungssicher durch moderne Speicher und intelligente Netze“, so Gotthardt.
Klar ist für ihn auch: Bezahlbare Energie wird es mit einer milliardenschweren Monstertrasse nicht geben: „Das wissen doch auch die Grünen – und sollten sich auf Bundesebene auch entsprechend positionieren. Eine Partei, zwei Positionen – diese politische Schizophrenie ist nicht duldbar.“
Im Bundestag wie auch im Landtag wird klar: Die Grünen würden gerne laut poltern, doch an wirklich nachhaltigen Konzepten und Lösungen fehle es. Klar ist für Gotthardt, dass man diese Monstertrasse nicht brauche. Bayerns Energieszenario sei unabhängig und dezentral. Der Minister habe daher vollkommen richtig festgestellt: Kein Mensch will diese Trasse. Die Energie-Versorgungssicherheit ist auch nach dem Abschalten der letzten Kernkraftwerke Ende 2022 nicht in Gefahr. „Das Licht geht nicht aus. Deshalb betone ich nochmals deutlich: Diese Trasse braucht kein Mensch!“, so Gotthardt.
Regensburg