Nach langem Warten wurde am MIttwoch, 16. März, "mit halbjähriger Verzögerung", do der SPD- Bundestagsbageordnete Uli Grötsch aus Weiden, der erste Entwurf des neuen Bundesverkehrswegeplans 2030 mit den Dringlichkeitseinstufungen der angemeldeten Projekte veröffentlicht.
HOF/REGENSBURG "Mit der heutigen Veröffentlichung kennen wir endlich die Einstufungen des Bundesverkehrsministeriums. Ich freue mich insbesondere, dass die Elektrifizierung Hof-Marktredwitz-Regensburg wie erwartet im "Vordringlichen Bedarf" eingestuft wurde", so Grötsch.
"Bei der jetzt absehbaren Elektrifizierung gilt für mich aber weiterhin, dass der Ausbau anwohnerverträglich mit adäquaten Lärmschutzmaßnahmen einhergehen muss! Ministerium und Bahn haben sich bisher vor einem klaren Bekenntnis zum Lärmschutz gedrückt. Ich werde mich weiterhin intensiv dafür einsetzen, dass die betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner hier eine klare Zusage erhalten." Leider halte der Entwurf des Bundesverkehrswegeplan für Grötschs Wahlkreis nicht nur Positives bereit: "Ein Wermutstropfen ist beispielsweise die Einstufung der Ortsumgehung Grafenwöhr in den 'Weiteren Bedarf mit Planungsrecht'. Das Vorhaben war im alten Plan noch im vordringlichen Bedarf eingestuft, eine zeitnahe Umsetzung ist durch die Neueinstufung nun leider ein ganzes Stück unwahrscheinlicher geworden."
Kritisch anzumerken bleibe die bisherige Dauer des Verfahrens. Bereits im Herbst 2015 hatte Minister Dobrindt den Entwurf vorlegen wollen. "Dass dies erst jetzt erfolgt, hat bei vielen betroffenen Bürgerinnen und Bürgern Unmut erzeugt. Ich hoffe, dass das Verkehrsministerium jetzt zumindest die Zusage einhält, im Rahmen der sechswöchigen Öffentlichkeitsbeteiligung die Einwendungen der Bürgerinnen und Bürger wirklich fundiert abzuwägen", so Grötsch.
Regensburg