Anlässlich des Tages der Städtebauförderung am 5. Mai informiert der CSU-Wahlkreisabgeordnete für den Bundeswahlkreis Schwandorf/Cham über die Erfolge der Bundesförderprogramme im Bereich des Städtebaus.
LANDKREIS SCHWANDORF/BERLIN „Am 5. Mai werden mit dem vierten Tag der Städtebauförderung die Erfolge der Städtebauförderung erlebbar gemacht. Der Aktionstag als bundesweites Format geht auf eine gemeinsame Initiative von Bund, Ländern, Deutschem Städtetag sowie Deutschem Städte- und Gemeindebund zurück und zeigt, wie unsere Städtebauförderung vor Ort mit Leben gefüllt wird und sie die Attraktivität unserer Kommunen als Wohn- und Wirtschaftsstandort stärkt.
Im Koalitionsvertrag für die 19. Legislaturperiode ist vorgesehen, die Städtebauförderung inklusive des Investitionspaktes „Soziale Integration im Quartier“ mindestens auf dem derzeitigen Niveau fortzuführen. Die Grundlage dafür ist im ersten Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2018 bereits angelegt, der erneut 790 Millionen Euro für die Städtebauförderung vorsieht. Ziel ist es, das lebendige Miteinander in Städten, Dörfern und Gemeinden zu erhalten und weiterhin mit der Städtebauförderung zu stärken.
Die Städtebauförderung ist eine tragende Säule für die Entwicklung unserer Kommunen – vor allem in ländlichen Regionen. Kernanliegen der Städtebauförderung ist es, gute Lebenschancen unabhängig vom Wohnort, in Städten und Gemeinden, in allen Regionen Deutschlands zu schaffen. Mit der Städtebauförderung unterstützen Bund und Länder die Kommunen bereits seit 1971. Angesichts der sozialen, ökologischen und ökonomischen Herausforderungen, insbesondere des demographischen Wandels und der digitalen Transformation, wurden die Bundesmittel für die Städtebauförderung in der vergangenen Legislaturperiode auf das bisherige Rekordniveau von 790 Millionen Euro erhöht.
Zusätzlich wurden weitere 200 Millionen Euro Bundesmittel für den neuen ‚Investitionspakt Soziale Integration im Quartier‘ zur Verfügung gestellt. Weitere 10 Millionen Euro dienten der Förderung ressortübergreifender Maßnahmen in der Sozialen Stadt zur Umsetzung der ressortübergreifenden Strategie ‚Nachbarschaften stärken, Miteinander im Quartier‘. Damit konnten die Modellvorhaben ‚Verbraucher stärken im Quartier‘ und ‚Jugendmigrationsdienst im Quartier‘ ihre Arbeit vor Ort aufnehmen. Schließlich wurden aus dem Bundesprogramm ‚Nationale Projekte des Städtebaus‘ beispielgebende und zukunftsweisende städtebauliche Vorhaben der Kommunen mit rund 65 Millionen Euro gefördert. Mit insgesamt mehr als einer Milliarde Euro stellt der Bund so viel Mittel für die städtebauliche Förderung zur Verfügung wie nie zuvor.
Zugleich gibt die Städtebauförderung in den Regionen wichtige wirtschaftliche Impulse. Mit ihrer Hebelwirkung von 1:7 löst sie private Folgeinvestitionen in Milliardenhöhe mit entsprechend positiven Auswirkungen auf Arbeit und Beschäftigung aus. Insbesondere das regionale Baugewerbe und das lokale Handwerk profitieren davon. Die Erfolgsgeschichte der Städtebauförderung ist eine Gemeinschaftsleistung vieler Akteure, sie lebt vom Miteinander vieler Partner. Die Beteiligung von Verbänden, Vereinen und der Bürgerschaft an der Gestaltung ihres Lebensumfeldes ist ein Teil dieser hervorragenden Gemeinschaftsleistung.“
Für die Förderung im aktuellen Programmjahr 2018 liegen dem Bund von den Ländern noch keine Informationen vor. Eine Neuverpflichtung (Städtebauförderung 2018) kann erst mit Inkrafttreten des Bundeshaushalts 2018 erfolgen.
Ergänzende Informationen zur Städtebauförderung finden sich auch auf den folgenden Internetseiten: www.staedtebaufoerderung.info, www.nationale-stadtentwicklungspolitik.de und www.investitionspakt-integration.de.
Schwandorf
