31.05.2013, 13:26 Uhr

Regierung von Oberbayern erhöht Unterbringungskapazitäten Viele Asylbewerber kommen nach Bayern

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In der Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber in München stieg die Zahl der neu ankommenden Asylbewerber in letzter Zeit auf 25-30 Personen pro Tag; zuletzt hat sich der tägliche Zugang nun nochmals erheblich auf bis zu 60 Personen verschärft. Die Erstaufnahmeeinrichtung in München mit Standorten in der ehemaligen Bayern-kaserne und in der Baierbrunner Straße ist trotz Anmietung von 120 Hotelbetten in Aubing deshalb inzwischen mit rund 1.000 Bewohnern voll belegt.

BAYERN Nach der Prognose für das kommende Wochenende, 1./2. Juni, ist mit bis zu 150 Neuzugängen zu rechnen. Die Regierung von Oberbayern hat deshalb kurzfristig weitere Unterkunftskapazitäten schaffen müssen. Im Einvernehmen mit der Landeshauptstadt München, der eine für die Kältemonate genutzte Obdachlosenunterkunft in der Bay-ernkaserne gehört, kann die Regierung von Oberbayern dort nun 140 Plätze belegen. Die Regierung von Oberbayern bemüht sich weiterhin, zeitnah weitere Unterkünfte bereit zu stellen, um den anhaltenden Zugang aufzufangen. Regierungspräsident Hillenbrand: „Ich danke auch den Landräten und Oberbürgermeistern ausdrücklich für ihr bisheriges Engagement bei der Schaffung dezentraler Unterkunftsplätze. Wir wissen, wie schwierig es angesichts des Mangels an Wohnraum derzeit ist, angemessene Unterbringungsmöglichkeiten für Asylbewerber zu finden.“ Insgesamt haben in der Zeit von Januar bis April 26.792 Personen in Deutschland erstmalig Asyl beantragt. Das bedeutet eine Erhöhung um 11.310 Personen oder 73,1 % gegenüber dem Vorjahreszeitraum. Nach Angaben des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) wurden im April 7.541 Asylanträge gestellt. Die Hauptherkunftsländer im April waren neben Russland mit 2.055 Anträgen die Länder Syrien (691), Afghanistan (536) und Iran (502). Wieder gestiegen ist auch die Zahl der Asylsuchenden aus Serbien (482). Gegenüber dem April des vergangenen Jahres hat sich die Zahl derer, die mit der Begründung politischer, religiöser oder rassischer Verfolgung Schutz in der Bundesrepublik suchen, nahezu verdreifacht. Nach neuester Prognose des BAMF vom April 2013 wird bundesweit mit einem monatlichen Anstieg von 6.500 bis 8.500 Asylbewerbern gerechnet. Für Oberbayern bedeutet diese Prognose, dass rechnerisch monatlich zusätzlich 335 bis 438 Personen in staatlichen Gemeinschaftsunterkünften oder dezentral durch die Landrats-ämter und kreisfreien Städte unterzubringen sind. Derzeit werden in Oberbayern rund 2.400 Personen in 23 Gemeinschaftsunterkünften und rund 2.250 Personen dezentral durch 19 Landratsämter und zwei kreisfreie Städte untergebracht. Die Kosten für die Unterbringung trägt der Freistaat Bayern (insbesondere Miete, Essen, Hygiene, ärztliche Versorgung, Taschengeld). Die Sozialbetreuung erfolgt durch die Wohlfahrtsverbände, die dazu vom Freistaat Bayern Fördermittel erhalten. Eine Entspannung der Unterbringungssituation ist momentan nicht in Sicht. Die Regierung von Oberbayern ist dringend auf zusätzliche Plätze angewiesen. Sie sucht deshalb zusammen mit der Immobilien Freistaat Bayern (IMBY) in ganz Oberbayern nach weiteren Ge-meinschaftsunterkünften. Die Eröffnung neuer Gemeinschaftsunterkünfte gestaltet sich trotzdem als schwierig. Eine erhöhte Zuweisung an die Landratsämter und kreisfreien Städte zur dezentralen Unterbringung ist deshalb unumgänglich. Die Landratsämter und kreisfreien Städte wurden auf diese Situation wiederholt aufmerksam gemacht und um freiwillige Meldungen zusätzlicher Unter-künfte gebeten. Zuletzt hat die Regierung von Oberbayern am 02.05.2013 über die neueste Prognose des BAMF bis Ende 2013 informiert und angekündigt, dass es wegen fehlender Gemeinschaftsunterkunfts-Plätze unumgänglich ist, nochmals verstärkt dezentral unterzubringen.


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