Mehrere Corona-Demos sind am Wochenende in Straubing geplant, wie die Stadt am Donnerstag mitteilte. Die Stadt warnt vor Verkehrsbehinderungen - die Polizei die Demonstranten vor möglichen Konsequenzen von Bulldog-Korsos.
Für Samstag, 29., und Sonntag, 30. Januar, sind bei der Straubinger Stadtverwaltung zwei Anmeldungen nach dem Versammlungsrecht für Versammlungen gegen die Corona-Maßnahmen eingegangen. Für Sonntag, 30. Januar ist zudem eine Gegenveranstaltung angemeldet worden. „Die bereits seit einigen Tagen sichtbaren Sperrungen am Großparkplatz Am Hagen sind zur Durchführung dieser drei Versammlungen erforderlich“, teilt die Stadtverwaltung mit.
Für Samstag, 29. Januar, ist eine Versammlung unter dem Thema „Wir sind Mensch. Kein Impfzwang und Ende der Spaltung! Ende der Testpflicht!“ angemeldet. Die Kundgebung, an der laut Anmeldung zahlreiche Traktoren, Last- und Personenkraftwagen teilnehmen, beginnt um 9 Uhr stationär auf dem Hagen und bewegt sich anschließend auf folgender Route durch die Stadt: Kinseherberg – Stadtgraben – Mühlsteingasse – Heerstraße - Ittlinger Straße - Hirschberger Ring - Alfred-Dick-Ring - Landshuter Straße - Dr. Otto-Höchtl-Straße - Gabelsbergerstraße - Kinseherberg - Am Hagen.
Traktor-Fahrer drohen ungewollte Konsequenzen
In einem Sonderpressebericht warnt die Polizei Straubing wegen der angekündigten Traktoren vor möglichen ungewollten Konsequenzen für die Demonstranten: Da landwirtschaftliche Fahrzeuge steuerbegünstigt seien, dürfen diese laut Polizei auch nur für landwirtschaftliche Zwecke eingesetzt werden. „Sollten die landwirtschaftlichen Fahrzeuge anderweitig eingesetzt werden, müssen diese nachversteuert werden“, mahnt die Polizei.
Die Fahrstrecke der Demonstranten wurde von der Versammlungsbehörde in Abstimmung mit Polizei, Stadtwerken und den Rettungsdiensten festgelegt und gegenüber der ursprünglich vom Veranstalter beabsichtigten Route gekürzt, so die Stadt. Weiterhin wurde die Anzahl der zugelassenen Kraftfahrzeuge beschränkt sowie die Dauer des Demonstrationszugs auf maximal zwei Stunden befristet, um die Beeinträchtigungen für Verkehrsteilnehmer, Rettungsdienste und Fahrgäste des ÖPNV verträglich zu gestalten.
2000 Teilnehmer am Sonntag erwartet
Am Sonntag, 30. Januar ist vom selben Veranstalter zum identischen Thema eine Versammlung Am Hagen mit rund 2000 Teilnehmern angezeigt. Ab 16 Uhr findet eine stationäre Kundgebung Am Hagen statt, daran schließt sich ein Demonstrationszug durch die Innenstadt mit folgender Route an: Am Hagen – Rentamtsberg – Fürstenstraße - Stadtgraben – Kolbstraße - Landshuter Straße - Dr.-Otto-Höchtl-Straße - Gabelsbergerstraße - Kinseherberg - Am Hagen. „Die Veranstaltung ist spätestens um 21 Uhr zu beenden, die Mindestabstände sind während der gesamten Versammlung einzuhalten“, so die Stadt. Die Auflagen der Versammlungsbehörde beinhalten unter anderem die Pflicht für alle Teilnehmer, während des Demonstrationszugs eine medizinische oder FFP2-Maske zu tragen.
Ebenfalls am 30. Januar findet Am Hagen eine angemeldete stationäre Versammlung des Ortsverbands der Partei DIE LINKE statt. Ab etwa 16 Uhr versammeln sich etwa 50 Teilnehmer zum Thema „Solidarität statt Hetze – Gegen Querdenker!“ bis maximal 21 Uhr.
In den sozialen Medien wird am Wochenende nach Angaben der Stadt neben diesen angemeldeten Versammlungen auch wieder zu eventuellen unangemeldeten Versammlungen, sogenannten „Spaziergängen“, in der Innenstadt aufgerufen. „Auf die hierzu ergangene „Allgemeinverfügung der Stadt Straubing zur Beschränkung nicht ortsfester öffentlicher Versammlungen vom 20.01.2022 (veröffentlicht im Amtsblatt Nr. 4/2022) wird in diesem Zusammenhang hingewiesen, es drohen die bekannt hohen Bußgelder“, ermahnt die Stadt.
Größere Verkehrsbehinderungen erwartet
An den genannten Tagen kann es in der Stadt Straubing zu größeren Verkehrsbeeinträchtigungen und Behinderungen im ÖPNV kommen. Die Stadt Straubing bittet die Bürger sowie Besucher der Stadt hierfür um Verständnis. Während der Demonstrationszüge wird die jeweilige Route temporär auf einer Fahrspur für den Verkehr gesperrt werden, Polizeikräfte begleiten und sichern die Demonstrationszüge.
− cav