Das Volksfest naht
Polizei setzt wieder auf Videoüberwachung

11.07.2018 | Stand 04.08.2023, 12:51 Uhr
−Foto: Foto: Polizei

Spezialisten haben diese Woche die Videokameras der polizeilichen Videoüberwachung an den Standorten in der Innenstadt und auf dem Festplatz montiert.

STRAUBING Das Gäubodenvolksfest rückt näher und somit erreichen auch die Vorbereitungen der Polizeiinspektion Straubing ihren Höhepunkt. Aktuell wurde diese Woche mit dem Aufbau der polizeilichen Videoüberwachung begonnen. Spezialisten haben die Kameras an den genehmigten Standorten in der Innenstadt und auf dem Festplatz bereits montiert und sind nun mit der Installation der dazugehörigen Technikräume beschäftigt.

Die elf gängigen Kamerastandorte auf dem Gelände des Festplatzes wurden in diesem Jahr beibehalten. Vier Kameraeinheiten wurden im Bereich der Innenstadt an den erprobten Standorten am Theresienplatz, in der Steinergasse, Am Platzl und im Bereich Am Kinseherberg, installiert.

Auch wenn sich die Videoüberwachung der Polizei in den vergangenen Jahren immer wieder bewährt hat, gibt es keinen Automatismus. Aus diesem Grund hatte die Polizeiinspektion Straubing auch zum Gäubodenvolksfest 2018 den Einsatz der Videotechnik zur Volksfestzeit neu zu bewerten und rechtlich zu begründen. Auch der Datenschutzbeauftragte des Freistaates Bayern wurde deshalb bereits lange vor Beginn des Gäubodenvolksfestes in die Planungen und die Durchführung der Videoüberwachung mit einbezogen.

Gemäß den datenschutzrechtlichen Vorgaben sind die jeweiligen Örtlichkeiten, an denen eine Videoüberwachung stattfindet, gekennzeichnet. Den Bürgerinnen und Bürgern werden diese Plätze mit Hinweisschildern verdeutlicht. Außerdem ist die Überwachung sowohl am Festplatz als auch im Innenstadtbereich täglich zeitlich begrenzt. Während der Volksfesttage wird sie in der Innenstadt täglich von 22.00 Uhr bis 06.00 Uhr und am Festplatz täglich von 19.00 Uhr bis 01.00 Uhr durchgeführt.

Unmittelbar nach dem Volksfest werden die Videoeinheiten samt Equipment von Spezialisten des Polizeipräsidiums Oberbayern wieder abgebaut. Die gefertigten Aufnahmen werden noch vor Ablauf der gesetzlichen Frist von drei Wochen wieder gelöscht. Lediglich einzelne Aufnahmen, welche für Ermittlungszwecke nötig sind, werden als Beweismittel an die zuständige Staatsanwaltschaft weitergeleitet.

Eine Reduzierung der eingesetzten Kräfte wird es durch den Betrieb der Technik nicht geben. Vielmehr hat die Polizei mit der Videoüberwachung ein zusätzliches wertvolles Hilfsmittel zur Hand. Im Zusammenspiel mit der auch in diesem Jahr hohen Polizeipräsenz wird so für die Sicherheit der Festbesucherinnen und Festbesucher, sowohl auf dem Volksfestgelände, als auch in der Innenstadt, gesorgt. Kräfte anderer Niederbayerischer Dienststellen und der Bayerischen Bereitschaftspolizei unterstützen die Polizeiinspektion Straubing während dieser einsatzintensiven Zeit.

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