Am Freitag, 16. Oktober, haben Beamte der Bundespolizeiinspektion Waldmünchen, unterstützt durch Kräfte der Bundesbereitschaftspolizei Bayreuth, der Verkehrspolizeiinspektion Amberg und der Kontrolleinheit Verkehrswege des Zolls Wernberg eine gemeinsame Kontrollstelle auf der Autobahn A93 bei Pfreimd am Parkplatz Schlossberg betrieben.
Pfreimd. Zur Ausleuchtung der Kontrollstelle unterstützten Kräfte der Bundesbereitschaftspolizei Hünfeld, eine Streife des Technischen Hilfswerks Nabburg übernahm die Stauabsicherung. Ziel war es, aufenthaltsrechtliche und verkehrsrechtliche Verstöße sowie Verstöße gegen Verbringungsverbote festzustellen und zu unterbinden, unerlaubte Einreisen und Einschleusungen zu verhindern sowie gesuchte Straftäter der Strafverfolgung zuzuführen. Die Kontrollen, die im Zeitraum von 15.30 Uhr bis 23 Uhr abwechselnd in beide Fahrtrichtungen durchgeführt wurden, ergaben zahlreichen Feststellungen. Die jeweils zuständige Behörde übernahm anschließend die weitere Sachbearbeitung.
Neben mehreren verkehrsrechtlichen Verstößen, wie Fahren unter dem Einfluss berauschender Mittel (Drogenfahrt), Geschwindigkeitsübertretungen, Verstöße gegen das Fahrpersonalgesetz oder die Lenk- und Ruhezeiten konnten auch zwei Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz festgestellt werden. Darüber hinaus stellten die Beamten Verstöße gegen das Freizügigkeitsgesetz und das Passgesetz fest. In einem Fall ergaben sich Anhaltspunkte für einen Schleusungsverdacht. Hier dauern die Ermittlungen noch an. Feststellungen im Rahmen des Infektionsschutzgesetzes werden an die zuständigen Gesundheitsämter weitergeleitet.
Vier Fahndungsersuchen verschiedener Staatsanwaltschaften zur Aufenthaltsermittlung sowie ein Vollstreckungshaftbefehl wegen eines Verkehrsdeliktes rundeten die Feststellungen ab. Der mit Vollstreckungshaftbefehl gesuchte 56-Jährige, den die Staatsanwaltschaft Deggendorf wegen einer nichtbezahlten Geldbuße zur Fahndung ausgeschrieben hatte, konnte die drohende Erzwingungshaft von vier Tagen durch Bezahlen der ausstehenden Geldbuße in Höhe von insgesamt 138 Euro abwenden und anschließend seine Fahrt fortsetzen.
Insgesamt waren die Vertreter der Sicherheitsbehörden mit der gemeinsamen Kontrollaktion zufrieden. Eine weitere Maßnahme dieser Art ist deshalb bereits in Planung.
Schwandorf
