Ihre Einführung war nicht unumstritten: Wie sieht es mit dem Datenschutz aus? Was, wenn Personen auf den Videos zu erkennen sind, die nichts mit einer Straftat zu tun haben? Der Einsatz der Body-Cams bei der Bayerischen Polizei sollte die Sicherheit der Beamtinnen und Beamten erhöhen und zur Aufklärung von Straftaten beitragen. Innenminister Joachim Herrmann hat eine positive Bilanz gezogen.
Regensburg/Bayern. Nach Pilotversuchen in ausgewählten Dienststellen in Augsburg, München und Rosenheim wurde 2019 die Body-Cam als Einsatzmittel der Bayerischen Polizei flächendeckend eingeführt. Am 13. August 2019 konnte auch die Polizei in der Oberpfalz Vollzug melden – Polizeipräsident Norbert Zink hatte in seiner Tätigkeit als Vize-Präsident in Augsburg den Pilotversuch begleitet. Die positiven Erfahrungen wünschte er sich nun auch für die Oberpfalz. „Ziel ist es, die Kolleginnen und Kollegen zu schützen.“ Man wolle deeskalierend auf Aggressoren einwirken, so der damalige Tenor. „Für den Einsatz der Kameras im täglichen Dienstbetrieb, wurden die Einsatzkräfte sowohl in technischer und einsatztaktischer, als auch in rechtlicher Hinsicht umfassend geschult. Die Beamtinnen und Beamten hatten die Möglichkeit, die Kamera in entsprechenden Einsatzsituationen aus präventiven Aspekten zu aktivieren, um dadurch bereits eine deeskalierende Wirkung zu erzielen. Sofern Aufzeichnungen gefertigt wurden, konnten diese auch ganz erheblich zur beweiskräftigen Aufklärung und Verfolgung von Straftaten beitragen“, sagt Franziska Meinl vom Polizeipräsidium Oberpfalz. Am 21. November 2019 wurde dann mit der Polizeiinspektion Hof die letzte Polizeidienststelle der Bayerischen Polizei mit Body-Cams ausgerüstet.
Innenminister Herrmann zog nun eine positive Bilanz: „Unsere Body-Cams sind hervorragend geeignet, unsere Polizistinnen und Polizisten vor Angriffen zu schützen“, teilte er am 20. November mit. Rund 1.400 Body-Cams sind in Bayern im Einsatz, die Nutzung ist dabei den Beamtinnen und Beamten freigestellt. „Rund 21.000 Mal nutzte die Bayerische Polizei in den vergangenen zwölf Monaten die Aufzeichnungsfunktion der Body-Cam, davon 378 Mal in Wohnungen (rund 1,8 Prozent)“, so Herrmann. „Dazu kommen unzählige Fälle, bei denen schon die bloße Ankündigung einer Aufzeichnung zur Deeskalation führte“, ergänzte der Minister. Denn: Jeder Einsatz der Body-Cam wird vorher von den Einsatzkräften angekündigt – alleine das veranlasse den ein oder anderen bereits dazu, sein Verhalten zu überdenken und zum Beispiel einen Angriff zu stoppen. „Die Praxiserfahrungen zeigen eine deutlich höhere Hemmschwelle, Polizeibeamte anzugreifen, wenn die Kollegen mit Body-Cams ausgerüstet sind“, so die Erfahrung aus den Einsätzen. Da die Erfahrungen positiv ausgefallen sind, werden nun 275 zusätzliche Body-Cams angeschafft. „Im Bereich des Polizeipräsidiums Oberpfalz wurde die Body-Cam im Zeitraum vom 15. November 2019 bis 15. November 2020 insgesamt 1.280 Mal verwendet, davon 84 Mal in Wohnungen“, so Franziska Meinl.
Geregelt ist der Einsatz der Body-Cam in Artikel 33 Polizeiaufgabengesetz (PAG): „Die Polizei darf Bild- und Tonaufzeichnungen insbesondere zur Gefahrenabwehr fertigen, wenn dies zum Schutz der Beamten oder von Dritten erforderlich ist“, so der Innenminister. Für den Einsatz in Wohnungen gelten dann besonders strenge Maßstäbe. Die Aufzeichnungen werden lokal und verschlüsselt auf dem jeweiligen Server der Polizeidienststelle gespeichert und nach 21 Tagen „automatisch und unwiederbringlich gelöscht“, so Herrmann. Die Löschung der Daten wird entsprechend dokumentiert.
Regensburg