15.05.2020, 14:09 Uhr

Kontrollen Das Hauptzollamt Regensburg zieht Bilanz – Gesamteinnahmen von über 2,8 Milliarden Euro im Jahr 2019

Sichergestelltes Marihuana.  Foto: Hauptzollamt RegensburgSichergestelltes Marihuana. Foto: Hauptzollamt Regensburg

Mit Gesamteinnahmen von über 2,8 Milliarden Euro im Jahr 2019 trug das Hauptzollamt Regensburg auch einen Teil dazu bei, dass der Zoll als größte Einnahmeverwaltung des Bundes gilt.

Regensburg. Haupteinnahmequellen waren im Jahr 2019 die Einfuhrumsatzsteuer mit circa einer Milliarde Euro und die Verbrauchsteuern mit circa 1,3 Milliarden Euro. Die größten Posten bei den Verbrauchsteuern stellten die Stromsteuer (circa 750 Millionen Euro) und Energiesteuer (circa 530 Millionen Euro) dar. Die eingenommene Kraftfahrzeugsteuer schlägt mit ca. 400 Millionen Euro zu Buche.

Bei den vier Zollämtern im Bezirk des Hauptzollamts Regensburg wurden in 2019 circa 44 Millionen Euro an Zöllen erhoben und fast neun Millionen Warensendungen zollrechtlich behandelt (circa eine Million Einfuhr- und circa acht Millionen Ausfuhrsendungen). Außerdem fertigten die Zöllnerinnen und Zöllner circa 20.000 Paketsendungen ab.

Schmuggelbilanz

Im Bereich des Rauschgiftschmuggels ist vor allem die Verdoppelung der Aufgriffsmenge bei Marihuana in 2019 hervorzuheben. So beschlagnahmten die Zöllnerinnen und Zöllner der Kontrolleinheiten Verkehrswege des Hauptzollamts Regensburg circa 22 Kilogramm Marihuana (im Vergleich 2018: circa 11 Kilogramm). Zu dieser Steigerung trug auch ein Aufgriff mit circa 14 Kilogramm Marihuana bei, bei dem das Rauschgift in einem Lkw-Ersatzreifen versteckt war. „Dieser Aufgriff zeigt einmal mehr, wie raffiniert die Schmuggler vorgehen, aber auch, dass sich die erfahrenen Zöllnerinnen und Zöllner nicht so leicht hinters Licht führen lassen“, so die Leiterin des Hauptzollamts Regensburg, Regierungsdirektorin Margit Brandl. Insgesamt steigerte sich die Gesamtaufgriffsmenge an Betäubungsmitteln im Bezirk des Hauptzollamts Regensburg im Jahr 2019 auf circa 25 Kilogramm im Vergleich zu 17 Kilogramm im Jahr 2018.

Des Weiteren zogen die Kontrollbeamtinnen und Kontrollbeamten circa zwei Millionen Stück unversteuerte Zigaretten sowie circa 30.000 Stück verbotene oder gefälschte Arzneimittel aus dem Verkehr.

Marken- und Produktpiraterie

Der durch Marken – und Produktpiraterie verursachte wirtschaftliche Schaden belief sich im Jahr 2019 auf rund 200.000 Euro. Im vergangenen Jahr wurden circa 550 Stück gefälschte Markenartikel, bei den vier Zollämtern im Hauptzollamtsbezirk, eingezogen.

Produktsicherheit

Besonders in Hinblick auf die Produktsicherheit ist bei Bestellungen im Internet jedoch Vorsicht geboten. So wurden in 2019 bei den Postabfertigungsstellen im Bezirk des Hauptzollamts Regensburg circa 650 Stück unzureichend oder gar nicht gekennzeichnete Produkte, wie Saugroboter oder LED-Lampen, eingezogen. „Der überwiegende Teil dieser Produkte gelangt über den Postweg in die EU. Zum Großteil erfüllen diese Waren aber nicht die erforderlichen Sicherheitsbestimmungen, wie zum Beispiel CE-Kennzeichen bei Elektroartikeln und können damit schnell zu gesundheitlichen Risiken führen“, so Regierungsdirektorin Brandl. In diesem Zusammenhang verweist das Hauptzollamt Regensburg auf die App „Zoll und Post“. Diese hilft, die voraussichtlichen Einfuhrabgaben zu berechnen und liefert wichtige Informationen rund um die Einfuhr im internationalen Postverkehr. „Ich empfehle deshalb: Erst informieren, statt später draufzuzahlen“, so die Leiterin des Hauptzollamts Regensburg. Die App "Zoll und Post" ist kostenlos im Apple App Store und im Google Play Store verfügbar.

Finanzkontrolle Schwarzarbeit

Im Bereich der Finanzkontrolle Schwarzarbeit überprüften die Zöllnerinnen und Zöllner im Jahr 2019 circa 10.000 Personen an der Arbeitsstelle und circa 1.200 Arbeitgeber. Die circa 2.300 abgeschlossenen Ermittlungsverfahren wegen Straftaten führten zu Geldstrafen in Höhe von ca. 900.000 Euro, die Summe der Geldbußen belief sich 2019 auf circa 625.000 Euro. An Freiheitsstrafen wurden insgesamt 34 Jahre erwirkt. Die straf- und bußgeldrechtlich ermittelte Schadenssumme betrug in 2019 im Bezirk des Hauptzollamts Regensburg rund zehn Millionen Euro. Durch das am 18. Juli 2019 in Kraft getretene Gesetz gegen illegale Beschäftigung und Sozialmissbrauch hat die Finanzkontrolle Schwarzarbeit zusätzliche Befugnisse erhalten, die sie in die Lage versetzen, noch besser für Ordnung und Fairness auf dem Arbeitsmarkt zu sorgen.

Vollstreckung

Als Besonderheit im Bezirk des Hauptzollamts Regensburg ist die Vollstreckungsstelle in Hof zu nennen. Diese Dienststelle, zuständig für den gesamten nordbayerischen Raum, vollstreckt nicht nur Forderungen der Zollverwaltung, sondern ist zum Beispiel auch im Auftrag der Bundesagentur für Arbeit und der Rentenversicherung tätig. So wurden im vergangenen Jahr durch die Vollziehungsstelle des Hauptzollamts Regensburg Forderungen in Höhe von ca. 88 Millionen Euro zwangsvollstreckt. „Ich muss meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ein großes Lob aussprechen. Sie haben auch im vergangenen Jahr wieder hervorragende Arbeit geleistet und ich bin zu Recht stolz auf sie“, so Regierungsdirektorin Margit Brandl.

Die bundesweite Jahresbilanz des Zolls kann unter www.zoll.de aufgerufen werden.


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